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Politik Gesellschaft

Lucky & Fred: Episode 3

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In der April-Ausgabe von Lucky & Fred vergleichen wir Franz Josef Wagner mit Wolfgang Schäuble und Gerhard Schröder mit den anderen deutschen Kanzlern. Wir spekulieren über eine Welt ohne 11. September, sprechen über unsere akademischen Laufbahnen und Streik-Erinnerungen und liefern Euch die definitive Eselsbrücke zur Zeitumstellung.
Außerdem gibt es eine kleine ESC-Vorschau, eine Art Reiseführer Ruhrgebiet und irgendwas mit Tassen.

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Digital Politik

Volles Vertrauen, hier in Deutschland

In der letzten Zeit habe ich mit mehreren Radioleuten gesprochen, die sich beklagten, dass viele Bands heutzutage kein Interviewtraining mehr von den Plattenfirmen bekämen und deshalb im Gespräch oft etwas konfus rüberkämen und keine guten O-Töne lieferten.

Nun könnte man einwenden, Musiker müssten ja nicht primär gescheit daher reden, sondern vor allem schöne Musik machen. Anders verhält es sich da schon bei Politikern: Noch bevor die neue Bundesregierung im Amt ist, haben einige Kabinettsmitglieder schon durch außergewöhnliche Pressekonferenzen von sich reden gemacht.

Der designierte Außenminister Guido Westerwelle weigerte sich, eine englischsprachige Frage eines BBC-Reporters anzuhören und belehrte diesen, dass er sich in Deutschland befinde. Bundeskanzlerin Angela Merkel kanzelte einen niederländischen Reporter ab, der Zweifel an der Kompetenz Wolfgang Schäubles als Finanzminister wegen dessen Verstrickung in die CDU-Parteispendenaffäre äußerte.

Beide Antworten hätten sich vor wenigen Jahren noch versendet — heutzutage wurden sie innerhalb weniger Stunden ein paar Tausend Mal auf YouTube angeschaut und via Internet weiterverbreitet. Für viele User scheint sich zu bestätigen, was die Illustrierte “Der Spiegel” heute aus der Kristallkugel berichtet: Schwarz/Gelb wird ein Desaster.

Ich habe Fritz Goergen, der früher Strategieberater führender FDP-Politiker war und heute als freier Kommunikationsberater arbeitet, nach seiner Einschätzung des Themas gefragt und er war so freundlich, einen kleinen Gastbeitrag zu verfassen:

Politik? Bitte internetter.

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Politik

Vergleichsweise originell

Der Nazi-Vergleich der Woche kommt von Helmut Schmidt, auch wenn es genau genommen keiner ist.

Der Altkanzler hatte der “Bild am Sonntag” gesagt:

Aber wir sehen jetzt in Amerika, wie ein junger Mann, Barack Obama, allein mit Charisma zu einer nationalen Figur wird. Dabei darf man nicht vergessen, dass Charisma für sich genommen noch keinen guten Politiker ausmacht. Auch Adolf Nazi war ein charismatischer Redner. Oskar Lafontaine ist es auch.

Zu sagen, dass drei verschiedene charismatische Redner “charismatische Redner” sind, macht den Absatz nicht zu einem Vergleich. Wenn Schmidt gesagt hätte: “Ich mag meine Frau. Auch Zigaretten mag ich. Die ‘Fünfte’ von Beethoven auch.”, hätte er ja auch nicht Loki mit einer klassischen Symphonie verglichen.

Allerdings gibt es da natürlich noch einen qualitativen Unterschied zwischen Hitler und Beethovens “Fünfter” — letztere ist nicht dafür bekannt, die Tötung von Millionen von Menschen geplant und fremde Länder überfallen zu haben. Zigaretten wiederum dürften, was die Opferzahlen angeht, sogar schlimmer als HitlerTM sein.

Was ich aber eigentlich sagen wollte: Hitlervergleiche sind nicht das schlimmste rhetorische Mittel, aber das langweiligste. Man kann alles und jeden mit Hitler vergleichen (schrieb der Mann, dessen Name mit “H” anfängt und mit “er” aufhört).

Das Dienstleistungsblog Coffee And TV präsentiert stattdessen eine Liste von Leuten, mit denen Schmidt Lafontaine hätte vergleichen können, wenn er ein bisschen origineller hätte sein wollen:

  • Erich Honecker Ebenfalls Saarländer mit Größenwahn und vorgeblich “sozialistischer” Partei.
  • Lyndon Larouche Neben dem frankophonen Namen eint die beiden, dass sie erfolglose Kandidaten für ihre jeweiligen Parteien (SPD und US-Demokraten) waren, dann beleidigt von dannen zogen und sich eine auf sie zugeschnittene Organisation mit merkwürdigsten Zielen aufbauten.
  • Kurt Beck Hätte sich auch besser nie in der Bundespolitik versucht.
  • Rudolf Scharping War auch mal Kanzlerkandidat der SPD, bevor er sich bei einem anderen Verein (Bund Deutscher Radfahrer) vollends lächerlich machte.
  • Wolfgang Schäuble Auch ein Berufspoltiker, der Opfer eines Attentates wurde und sich seitdem merkwürdig benimmt.
  • Kurt Georg Kiesinger War auch mal für dreieinhalb Jahre Vorsitzender einer großen Volkspartei.
  • Hiltrud Hensen Hat sich auch mal besser mit Gerhard Schröder verstanden.
  • Marcel Reich-Ranicki Ist auch kein Freund von Günter Grass.
  • Otto Lilienthal Hat die gleichen Initialen und wollte auch immer hoch hinaus.
  • Karl-Heinz Riedle Hat am gleichen Tag (nämlich heute) Geburtstag, nur in einem anderen Jahr. Riedle passt allerdings nicht so ganz, weil der auch Erfolge hatte (Weltmeister 1990).
  • Brunner & Brunner Haben auch einen Namen mit Wasserbezug.
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Politik

Unvernünftig

Nachdem in der letzten Zeit eine beunruhigende Zahl an Datenschutzvergehen aufgeflogen war, hatte Wolfgang Schäuble gestern zu einem Datenschutzgipfel geladen.

Thomas Knüwer nennt die beschlossene Gesetzesverschärfung, die die Datenweitergabe nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Betroffenen vorsieht, eine “weltfremde PR-Aktion der Politik” und fordert ein komplettes Verbot des Handels mit Personendaten.

Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Inneren und selbst begeisterter Datensammler, sieht das ein bisschen anders:

Wir sollten auch nicht das amtliche Telefonbuch, wo man gucken kann, wie man einen anrufen kann, schon als eine der ganz großen Gefahren ansehen. Sondern was wir brauchen ist, angesichts neuer technologischer Entwicklungen, angesichts einem ganz anderen, ähm, Möglichkeiten, Potentialen der Datensammlung, -speicherung und -verarbeitung eine vernünftige Begrenzung des Missbrauchs.

[Nachzuhören bei WDR 2]

Natürlich ist ein Telefonbuch (für das ich der Nennung meiner Daten übrigens gleich bei Anschlussanmeldung widersprochen habe) keine “ganz große Gefahr”. Das hat aber erstens (soweit ich weiß) auch niemand behauptet und zweitens klingt diese Umschreibung etwas merkwürdig aus dem Munde eines Mannes, der in allem und jedem eine Gefahr sieht.

Und ob eine Begrenzung des Missbrauchs auch etwas anderes als “vernünftig” sein kann, wüsste ich dann wirklich gerne mal.

Mit Dank an Oliver Ding für den Hinweis.

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Politik Gesellschaft

What’s your name, what’s your number?

Mein Leben als Lukas Heinser ist vorbei, seit heute bin ich eine elfstellige Nummer. Eine, in der noch nicht mal eine “42” vorkommt. Die Briefe des Bundeszentralamts für Steuern haben Bochum erreicht.

Noch bin ich mir nicht ganz sicher, was ich davon halten soll. Zentrale Identifikationsnummern gibt es in Ländern wie den USA oder Schweden (beide eigentlich bekannt für Bürgerrechte und Liberalität) schon lange und mir leuchtet durchaus ein, dass so eine zentrale Erfassung Vorteile mit sich bringen kann. Laut Anschreiben sind auch (bisher) nur Daten über mich gespeichert, die jeder von Ihnen innerhalb weniger Minuten bei Facebook und in diesem Blog herausfinden könnte. Allerdings sehe ich durchaus einen Unterschied, ob ich diese Daten freiwillig in die Welt hinausposaune, oder sie einfach so gespeichert werden. Darüberhinaus finde ich es etwas merkwürdig, dass das Bundeszentralamt für Steuern meine Religionszugehörigkeit nicht gespeichert haben will – wäre das angesichts der zu entrichtenden Kirchensteuer nicht eine hilfreiche Information?

Außerdem kann sich Wolfgang Schäuble noch so auf den Standpunkt stellen, dass meine Daten beim Staat sicher seien: fast wöchentlich gibt es in den Nachrichten eine Meldung darüber, wo geheime Daten verschwunden oder aufgetaucht sind. Dass diese Meldungen fast immer aus Großbritannien kommen, ist nicht beruhigend: Bei den zwei Möglichkeiten (entweder, die Briten sind das einzige Volk auf der Welt, denen sowas ständig passiert, oder sie sind das einzige Volk, das wenigstens davon erfährt) spricht schon die reine Wahrscheinlichkeitsrechnung für Option 2. Ich möchte nicht in einem Land leben, wo man sich meine Daten nicht mehr zusammensuchen, sondern sie einfach nur aus dem zentralen Melderegister klauen muss – gemeinsam mit denen von bis zu 82 Millionen anderen.

Bei der “Humanistischen Union” gibt es Musterklagen, mit deren Hilfe man sich gegen die Zuteilung der eigenen Identifikationsnummer wehren kann. Die Erhebung der Klage vor dem Finanzgericht kostet allerdings 200 Euro – das ist schon viel Geld, wenn man sich nicht mal sicher ist, ob man die Nummer jetzt richtig scheiße oder nur ein bisschen doof findet.

Aber was ist das eigentlich für ein Staat, der seine Bürger zwingt, sich mit solchen Fragen zu befassen?

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“Nazi!” – “Selber!”

Beinahe wöchentlich erschüttert ein neuer “Nazi-Skandal” die Öffentlichkeit. Kaum jemand kann noch den Überblick behalten, wer gerade wieder versehentlich oder absichtlich etwas gesagt hat, was “halt nicht geht”.

Das Dienstleistungsblog Coffee And TV hat sich deshalb bemüht, einen historischen Abriss der skandalösesten Skandale und der empörenswertesten Entgleisungen zusammenzustellen, der selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben will:

  • 1979 Als Franz Josef Strauß im Wahlkampf mit Eiern und Tomaten beworfen wird, vergleicht sein Wahlkampfleiter Edmund Stoiber das Verhalten der Menschen mit dem der “schlimmsten Nazi-Typen in der Endzeit der Weimarer Republik”.
  • September 1980 In “Konkret” erscheint ein Artikel von Henryk M. Broder, der glaubt, bei einer Artistiknummer im “Circus Roncalli” eine “faschistische Ästhetik” und den Hitlergruß beobachtet zu haben.
  • 15. Juni 1983 Heiner Geißler (CDU) sagt in einer Sicherheitsdebatte im Bundestag: “Ohne den Pazifismus der 30er Jahre wäre Auschwitz überhaupt nicht möglich gewesen.”
  • 15. Juli 1982 Oskar Lafontaine äußert sich über die “Sekundärtugenden” von Bundeskanzler Helmut Schmidt, mit denen “man auch ein KZ betreiben” könne.
  • 25. April 1983 Der “Stern” präsentiert auf einer Pressekonferenz die angeblichen Tagebücher Adolf Hitlers, die sich zehn Tage später als Fälschung erweisen. Die Chefredaktion muss zurücktreten, Reporter Gerd Heidemann und Fälscher Konrad Kujau werden zu Haftstrafen verurteilt.
  • 1985 Alt-Kanzler Brandt sagt, Heiner Geißler sei “seit Goebbels der schlimmste Hetzer in unserem Land.”
  • 15. Oktober 1986 In einem Interview mit “Newsweek” vergleicht Helmut Kohl die PR-Fähigkeiten des sowjetischen Staats- und Parteichefs Michail Gorbatschow mit denen von Joseph Goebbels.
  • 17. Oktober 1988 In einem Artikel in der “taz” bezeichnet der freie Mitarbeiter Thomas Kapielski ein Disco als “Gaskammervoll”. Nach wochenlangen Leserprotesten werden die zuständigen Redakteurinnen entlassen.
  • 10. November 1988 Bundestagspräsident Philipp Jenninger hält eine Rede über das “Faszinosum” des Nationalsozialismus und muss nach öffentlichen Protesten seinen Rücktritt erklären.
  • 10. Dezember 1988 Wiglaf Droste überschreibt einen Artikel in der “taz” über Wolfgang Neuss mit “Trauerarbeit macht frei”. Die Leserbriefe treffen waschkörbeweise in der Redaktion ein.
  • 6. April 1994 Das für den 20. April geplante Fußballländerspiel Deutschland – England im Berliner Olympiastadion wird nach Protesten abgesagt.
  • 10. Februar 1997 In Florida herrscht ein betrunkener Harald Juhnke einen farbigen Wachmann an: “Du dreckiger N[*****], bei Hitler wäre so etwas vergast worden.”
  • Mai 1997 Bei einem Gastspiel in Israel unterschreibt ein Bassist der Deutschen Oper eine Hotelrechnung mit “Adolf Hitler”.
  • Juni 1998 Nokia wirbt mit dem Slogan “Jedem das Seine” für austauschbare Handycover. Nach Protesten wird die Kampagne eingestellt.
  • 11. Oktober 1998 Martin Walser hält in der Frankfurter Paulskirche seine “Moralkeulen”-Rede, für die er von Ignatz Bubis langanhaltend kritisiert wird.
  • Februar 1999 Nach dem Rauswurf von Trainer Horst Ehrmantraut sagt der Eintracht-Frankfurt-Spieler Jan-Age Fjörtoft laut Sportdirektor Gernot Rohr: “Vorher war es Hitlerjugend, jetzt ist es korrekt.”
  • 1. Februar 2001 Nicola Beer, FDP-Abgeordnete im hessischen Landtag, sieht den Unterschied zwischen den “Putzgruppen”, denen Joschka Fischer früher angehört hat, und Neonazis “nur darin, dass die Putztruppen damals mit Turnschuhen im Wald unterwegs waren und dass die heute Springerstiefel anhaben.”
  • 12. März 2001 Bundesumweltminister Jürgen Trittin sagt über den kahlköpfigen CDU-Generalsekretär, dieser habe “die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen”.
  • März 2002 Jamal Karsli, damals Grünen-Abgeordneter im NRW-Landtag veröffentlicht eine Presseerklärung mit der Überschrift “Israelische Armee wendet Nazi-Methoden an!” Kurz darauf verlässt er die Grünen und wird von Jürgen W. Möllemann kurzzeitig in die FDP-Fraktion geholt.
  • 13. Mai 2002 Im FAZ-Feuilleton schreibt Patrick Bahners über die fehlende Regierungserfahrung des FDP-Kanzlerkandidaten Guido Westerwelle: “Der letzte deutsche Kanzler, den nur das Charisma des Parteiführers empfahl, war Adolf Hitler.” FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper fordert vergeblich eine Entschuldigung.
  • 13. August 2002 Weil er sich vom Rasenmähen seiner Nachbarn belästigt fühlt, bezeichnet der Liedermacher Reinhard Mey diese als “Gartennazis”.
  • 29. August 2002 Wie der “Spiegel” berichtet, habe Helmut Kohl Bundestagspräsident Wolfgang Thierse in einem privaten Gespräch als “schlimmsten Präsidenten seit Hermann Göring” bezeichnet.
  • September 2002 Nach einer wochenlangen Antisemitismusdebatte mit Michel Friedman veröffentlicht Jürgen W. Möllemann wenige Tage vor der Bundestagswahl ein Flugblatt, auf dem er Friedman und Ariel Sharon scharf angreift. Dem Parteiausschluss kommt er im März 2003 durch einen Austritt zuvor.
  • 18. September 2002 Herta Däubler-Gmelin vergleicht die Politik George W. Bushs mit der Adolf Hitlers.
  • 11. Dezember 2002 Roland Koch bezeichnet die Reichen-Kritik von Ver.di-Chef Frank Bsirske als “eine neue Form des Sterns auf der Brust”.
  • 2. Juli 2003 Im Europäischen Parlament schlägt Silvio Berlusconi den deutschen SPD-Abgeordneten Martin Schulz “für die Rolle des Lagerchefs” in einem Spielfilm über Konzentrationslager vor.
  • 3. Oktober 2003 Bei einer Rede zum Tag der deutschen Einheit hantiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann mit dem Begriff “Tätervolk” in der Nähe zu “den Juden” und wird im folgenden Jahr aus der Partei ausgeschlossen.
  • 30. August 2004 Auf dem selbstbetitelten Album der Libertines erscheint ein Song namens “Arbeit Macht Frei”. Da Pete Doherty aber noch nicht der “Skandal-Rocker” und “(Ex-)Freund von Kate Moss” ist, ist dieser Umstand keine Meldung wert.
  • 15. Dezember 2004 In Hessen dürfen Ordnungsämter “Ordnungspolizei” heißen. Da der Begriff schon für die Dachorganisation der Polizei im Nationalsozialismus verwendet wurde, kommt es zu Protesten und schließlich zur Auflösung der Behörde.
  • 6. Januar 2005 Der Kölner Erzbischof Joachim Kardinal Meisner vergleicht Abtreibungen mit den Verbrechen von Hitler und Stalin.
  • 13. Januar 2005 Der britische Prinz Harry erscheint in einer Nazi-Uniform auf einem Kostümball.
  • 13. Mai 2005 Der bayrische Wissenschaftsminister Thomas Goppel bezeichnet nach einer Rede das Verhalten protestierender Studenten als “Hinweis auf die Intoleranz, die uns damals in das Schlamassel gebracht haben”.
  • 12. Juli 2005 SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler vergleicht den CDU-Slogan “Sozial ist, was Arbeit schafft” mit der KZ-Inschrift “Arbeit macht frei”.
  • 16. September 2005 Weil CDU-Abgeordnete die Rede eines SPD-Abgeordneten mit Zwischenrufen stören, vergleicht Sigmar Gabriel deren Verhalten mit dem der Nazis.
  • September 2005 Dieter Thomas Heck vergleicht Angela Merkels Rhetorik mit der Adolf Hitlers.
  • 24. Februar 2006 Weil er einen jüdischen Journalisten mit einem KZ-Aufseher verglichen hatte, wird der Londoner Bürgermeister Ken Livingstone für vier Wochen vom Dienst suspendiert.
  • 17. August 2006 Bei einem Testspiel in Italien formen kroatische Fußballfans auf der Tribüne ein Hakenkreuz.
  • November 2006 Der StudiVZ-Gründer Ehssan Dariani verschickt eine Geburtstagseinladung im Stile des “Völkischen Beobachters”.
  • 9. Februar 2007 Ein “Bild”-Leser entdeckt in Google Earth den Schriftzug “Nazi Germany” bei Berlin.
  • 9. Februar 2007 Die RTL-Wohnungsverschönerin Tine Wittler erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen einen Trailer für die fiktive Sendung “Tine Hitler: Einmarsch in vier Wänden” bei Comedy Central (“täglich von 19.33 Uhr bis 19.45 Uhr”).
  • 14. März 2007 Bei einer internen Untersuchung stellt die Frankfurter Polizei fest, dass sich Personenschützer von Michel Friedman gerne mit Nazi-Symbolen präsentierten.
  • 11. April 2007 In seiner Trauerrede auf Hans Filbinger bezeichnet Günther Oettinger den früheren Marinerichter als “Gegner des NS-Regimes”.
  • 6. September 2007 Bei einer Buchvorstellung äußert sich Eva Herman umständlich und missverständlich über die Familienpolitik im Nationalsozialismus und wird vom NDR gefeuert.
  • 14. September 2007 Im Kölner Dom warnt Joachim Kardinal Meisner: “Dort, wo die Kultur vom Kultus, von der Gottesverehrung abgekoppelt wird, erstarrt der Kult im Ritualismus und die Kultur entartet.”
  • 9. Oktober 2007 Bei einem Auftritt in der Show von Johannes B. Kerner verheddert sich Eva Herman abermals in rhetorischen Fußangeln, als sie von Hitlers Autobahnen spricht. Es ist ihr letzter Fernsehauftritt bis heute.
  • 20. Oktober 2007 Bischof Walter Mixa fühlt sich durch Äußerungen von Claudia Roth “in erschreckender Weise an die Propaganda-Hetze der Nationalsozialisten gegen die Katholische Kirche und ihre Repräsentanten” erinnert.
  • 25. Oktober 2007 In der ersten Sendung von “Schmidt & Pocher” kommt ein “Nazometer” zum Einsatz, das für Proteste sorgt.
  • 7. November 2007 Wolfgang Schäuble sagt im Hinblick auf die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung: “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten.”
  • 27. Dezember 2007 Will Smith spekuliert über Adolf Hitlers Morgengedanken.
  • 20. Januar 2008 Guido Knopp fühlt sich durch einen Vortrag von Tom Cruise an die Sportpalast-Rede von Joseph Goebbels erinnert.
  • 23. Januar 2008 “Bild” veröffentlicht ein Video, das DJ Tomekk mit erhobenem rechten Arm und beim Singen der ersten Strophe des “Deutschlandlieds” zeigt.
  • 30. Januar 2008 In der ProSieben-Quizshow “Nightloft” sagt Moderatorin Juliane Ziegler “Arbeit macht frei”. Am nächsten Morgen trennt sich der Sender von ihr.
  • 31. Januar 2008 In Rio de Janeiro verbietet ein Gericht den Einsatz eines Karnevalswagens mit übereinander gestapelten Holocaust-Opfern und eines Tänzers im Hitlerkostüm beim Karnevalszug.

Mit Dank an Niels W. für die indirekte Anregung und Stefan N. für die Unterstützung bei der Recherche.

Unter Zuhilfenahme von agitpopblog.org, FAZ.net und der Politikwissenschaftler an der FU Berlin.

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Literatur

Verschwör dich gegen dich

Kommt ein BILDblogger in die Buchhandlung und stolpert über ein Buch mit dem Untertitel “Was 2007 nicht in der Zeitung stand”. Er blättert ein wenig darin, denkt “Das hört sich ja ganz interessant an”, fragt sich, woher ihm der Name Gerhard Wisnewski bekannt vorkommt und zahlt den sympathischen Preis von sechs Euro.

Und damit lag “Verheimlicht, vertuscht, vergessen” (von nun an: “VVV”) vor mir. Im Vorwort erklärt Wisnewski die Intention seines “kritischen Jahrbuchs”:

Mein Ziel war es, bekannte Themen nochmals unter die Lupe zu nehmen und unbekannte Themen aufzudecken, um das Geschichtsbild dieses Jahres ein wenig zu korrigieren.

Ein hehres Ziel, wenngleich er einen Absatz später immerhin einräumt, nicht im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein. Gute 300 Seiten später weiß der Leser, wo Wisnewski Korrekturbedarf sieht: Es gibt keine vom Menschen verursachte globale Erwärmung, keine Vogelgrippe und kein Aids; die Anschläge des 11. Septembers 2001 wurden von den Amerikanern selbst geplant (wobei einige Medien im Vorfeld informiert waren) und mit Hilfe von Al Gore soll eine “Klimaplanwirtschaft”, eine “Diktatur mit lächelndem Gesicht, aber mit eisernen Fesseln” installiert werden um die Macht der USA in der Welt weiter auszubauen.

Uff! Da sollte man sich vielleicht erst mal noch mal anschauen, wer dieser “bekannte Erfolgsautor und Enthüllungsjournalist” (so der Verlag) Gerhard Wisnewski eigentlich ist. Er ist Jahrgang 1959, hat Politikwissenschaften studiert, als Journalist gearbeitet und mehrere Sachbücher geschrieben. Zum Beispiel “Lügen im Weltraum” (die Mondlandung hat es so nicht gegeben), “Das RAF-Phantom” (die dritte Generation der RAF hat es so nicht gegeben), “Mythos 9/11” und “Operation 9/11” (den 11. September hat es so nicht gegeben). Über den 11. September hat Wisnewski sogar einen Dokumentarfilm für den WDR gedreht: “Aktenzeichen 11.9. ungelöst” wurde vom “Spiegel” derart zerpflückt, dass der WDR anschließend eine weitere Zusammenarbeit mit Wisnewski und seinem Co-Autor ausschloss.

Vorsichtig ausgedrückt sind Wisnewskis Theorien also mit Vorsicht zu genießen. Und in der Tat sind manche Beweisführungen so krude, manche Quellen so dubios und manche handwerklichen Fehler so offensichtlich, dass es der Glaubwürdigkeit des Buches erheblich schadet. Das ist tragisch, denn in “VVV”, das die Ereignisse von Oktober 2006 bis September 2007 behandelt, gibt es durchaus Kapitel, die lesenswert sind. So ist zum Beispiel eine kurze Rückschau auf die verschiedenen Bundesminister des Inneren in den letzten Jahrzehnten hochinteressant, weil hier eindrucksvoll aufgelistet wird, wie es um die Verfassungs- und Gesetzestreue der jeweiligen Herren so bestellt war. Auch Wisnewskis Kritik an Wahlautomaten, ePässen und RFID-Chips ist weitestgehend fundiert und sinnvoll, seine statistischen Vergleiche der Gefahren von Vogelgrippe und internationalem Terrorismus mit denen im Straßenverkehr sind angenehm Hysterie-bremsend. Einige der Kapitel über ungelöste Kriminalfälle laden zumindest zu einer näheren Beschäftigung mit den Quellen ein, sorgten aber auch dafür, dass ich mich nach der Lektüre fühlte wie als Vierzehnjähriger nach dem “Akte X”-Gucken, als ich bei eingeschaltetem Licht einschlafen musste.

Wisnewski ist davon überzeugt, dass sich die Weltwirtschaft unter amerikanischer Führung gerade im Zusammenbruch befindet (was ich als Wirtschaftslaie nach den Ereignissen vom Montag nicht mal ausschließen kann), vermutet hinter den Vogelgrippe-Fällen in Deutschland eine Verschwörung von Pharma-Industrie, Geflügelgroßbetrieben und dem Friedrich-Loeffler-Institut und wärmt die alte Verschwörungstheorie um die BBC am 11. September 2001 wieder auf. Ihn zu widerlegen erscheint in den meisten Fällen unmöglich, da es ja zum Wesen jeder besseren Verschwörungstheorie gehört, dass ihre Verbreiter dem Rest der Welt unterstellen, selbst Verschwörer oder deren Opfer zu sein. Offizielle Quellen gelten eh nicht, unabhängige Sachverständige sind Teil der Verschwörung und wer die “Gegenbeweise” kritisiert gehört zu denen. Unter dieser Prämisse kann natürlich keine Seite irgendwas beweisen – oder es haben einfach beide Recht.

Ich tue mich schwer damit, “VVV” pauschal als substanzlose Verschwörungstheorie und albernes Gewäsch abzutun, weil in dem Buch einige interessante Denkansätze auftauchen. Auf der anderen Seite steht darin aber auch viel Quark, der bei mir teils für Gelächter, teils für Wutanfälle gesorgt hat:

  • Die alberne RTL-Comedy “Freitagnachtnews” lobt Wisnewski gleich an zwei Stellen als “Satiresendung” bzw. die “zusammen mit Sieben Tage, sieben Köpfe […] einzige Sendung, die man sich im Deutschen Fernsehen überhaupt ansehen konnte”.
  • Das Kapitel über den unter mysteriösen Umständen verstorbenen Felix von Quistorp beginnt Wisnewski mit dem Hinweis, dass in Deutschland jährlich etwa 50.000 Kinder als vermisst gemeldet werden – um ein paar Zeilen später auf Fälle von verwahrlosten und misshandelten Kindern zu sprechen zu kommen und zwischendurch noch Madeleine McCann zu erwähnen, die nun kaum zu den in Deutschland vermissten Kindern zählen dürfte.
  • Wisnewski will Murat Kurnaz dessen Folterbeschreibungen nicht glauben, weil diesem “selbst die Beschreibung schlimmster Folterpraktiken” “keine Gefühlsregungen” entlocke. Eine etwas dünne Logik, wenn man sich vorstellt, welche psychischen Folgen solche Folter auslösen muss.
  • Im Fall des Amoklaufs von Blacksburg zweifelt er die offizielle Version mit der Begründung an, es habe ja gar keine Verbindung zwischen dem vermeintlichen Täter und seinen Opfern gegeben. Dabei dachte ich immer, diese Willkür gehöre zum Konzept des Amok.
  • Das Kapitel über Mark Medlock (bzw. die Praktiken von RTL bei der telefonischen Abstimmung) beginnt er mit dem Klischeesatz jedes Kulturpessimisten

    Das deutsche Showgeschäft erreicht einen neuen künstlerischen und ästhetischen Tiefpunkt.

    um hinzuzufügen, Medlock sehe “schlecht” aus, singe “schlecht” und spreche “schlecht”:

    Dem Wahren, Schönen, Guten setzt DSDS das Unwahre, Hässliche und Schlechte entgegen.

  • Völlig unreflektiert zitiert Wisnewski einen Wissenschaftler, der das “befürchtete Übergreifen der Seuche [Aids, Anm. des Bloggers] auf die heterosexuelle Bevölkerung” in Abrede stellt.
  • Den Status der “Bild”-Zeitung als Hofberichterstatterin im “Arbeiter- und Merkelstaat” will Wisnewski allen Ernstes mit einer Meldung über die Qualität von Billig-Sonnencremes belegen.
  • Zu Eva Herman fällt ihm ein, sie sei Opfer eines böswilligen Komplotts geworden. Ihr viel gescholtenes Zitat sei doch “eindeutig” gewesen. Dabei hatte ich gehofft, man könnte sich inzwischen wenigstens darauf einigen, dass das ganze Elende dieser unseligen Debatte nur entstanden ist, weil sich Frau Herman im freien Vortrag in ihren Nebensätzen verheddert hatte und sich hinterher zu fein war, diese Möglichkeit auch nur in Betracht zu ziehen. Wir haben gesehen, dass man Hermans berühmten Satz in zweierlei Richtungen auslegen kann und genau das sollte doch wohl ein Kriterium für Uneindeutigkeit sein.
  • Wisnewski macht aber zwischendurch auch noch mal selbst die Herman, wenn er die “erheblichen” Unterschiede im Verhalten von Jungen und Mädchen am folgenden Beispiel beweisen will:

    Während Mädchen im Handarbeitsunterricht brav sticken, schweifen Jungen gedanklich ab und gucken aus dem Fenster.

Solche Bücher machen mich ganz gaga, weil ich die meiste Zeit damit beschäftigt bin, mich selbst zu fragen, ob ich dem Autor bei diesem oder jenem Thema überhaupt noch zustimmen kann, wenn ich an anderen Stellen nicht nur nicht seiner Meinung bin, sondern sein Vorgehen mal für falsch, mal für gefährlich halte. Natürlich kann ich das, denn letztlich muss ja sowieso jeder für sich selbst entscheiden, was er glaubt und was nicht. Die Quintessenz der Lektüre kann also nur lauten, allen Quellen mit einer gewissen Grundskepsis zu begegnen. Für diese Erkenntnis brauche ich aber keine 300 Seiten Text.

Der BILDblogger fand dann übrigens zumindest doch noch was: Im Kapitel über die Haftentlassung Brigitte Monhaupts zitiert Wisnewski die “sehr empfehlenswerte, Bild-kritische Website www.bildblog.de”.

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Fernsehen Digital

Aufguss 2007: Die Auswertung

Mitte Dezember, also noch vor Ende des Jahres, aber weit nach den meisten anderen Magazinen, hatte ich zur Leserwahl gerufen. Immerhin 36 Leute haben teilgenommen, was ich für den Anfang schon mal ganz ordentlich finde. Die Gewinner der Verlosung werden in Kürze gelost und benachrichtigt wurden inzwischen gelost und benachrichtigt.

Nachdem ich mich erst einmal in Excel vertieft und mir einen Plan gemacht hatte ((Wen es wirklich interessiert: Bei den Alben und Songs, wo jeder bis zu fünf Favoriten benennen durfte, erfolgte die Auswertung wie folgt: Für die Nr. 1 gab es fünf Punkte, für Nr. 2 vier, usw.
Bei Punktgleichheit entschied bei den Alben zunächst der höhere Durchschnittswert (manche Künstler können 10 Punkte mit zwei Nennungen erhalten, andere mit fünf), anschließend der höchste Einzelwert (“einmal fünf Punkte und einmal einer” schlägt “zweimal drei Punkte”). Waren auch die gleich, teilen sich zwei Alben einen Platz.
Bei den Songs war das zweite Kriterium dann nicht der höhere Durchschnittswert, sondern die Häufigkeit der Nennung. Ich denke, das ist bei einer Auswahl von zehn, zwölf Songs pro Album fairer, weil sich so ein besserer Trend ablesen lässt, bin aber für Verbesserungsvorschläge offen.)), war die Auswertung auch gar nicht mehr so schwierig. Allerdings ist die Streuung bei 36 Teilnehmern und freier Auswahl natürlich mitunter ein wenig hoch, weswegen es in manchen Kategorien gar keinen klaren Sieger gibt.

Aber sehen Sie sich die folgenden Zahlenkollonen am Besten selbst an:

Album des Jahres
1. Bloc Party – A Weekend In The City (4,5%)
2. Arcade Fire – Neon Bible (4,31%)
3. Radiohead – In Rainbows (4,12%)
4. Maxïmo Park – Our Earthly Pleasures (3,53%)
5. Die Fantastischen Vier – Fornika (3,14%)
6. Tocotronic – Kapitulation (2,75%)
7. Kilians – Kill The Kilians (2,75%)
8. Feist – The Reminder (2,16%)
9. Wir sind Helden – Soundso (2,16%)
10. Jamie T – Panic Prevention (1,96%)
11. Justice – † (1,96%)
12. Kate Nash – Made Of Bricks (1,96%)
13. Beatsteaks – Limbo Messiah (1,76%)
14. Die Ärzte – Jazz Ist Anders (1,76%)
15. The Fratellis – Costello Music / The Good, The Bad & The Queen – The Good, The Bad & The Queen (je 1,57%)
16. Interpol – Our Love To Admire / PJ Harvey – White Chalk (je 1,37%)
17. Foo Fighters – Echoes, Silence, Patience And Grace (1,37%)
18. Kaiser Chiefs – Yours Truly, Angry Mob / Okkervil River – The Stage Names (je 1,18%)
19. Mika – Life In Cartoon Motion (1,18%)
20. Arctic Monkeys – Favourite Worst Nightmare (1,17%)

Song des Jahres
1. Kaiser Chiefs – Ruby (3,34%)
2. Die Ärzte – Junge (2,95%)
3. Kilians – When Will I Ever Get Home (2,55%)
4. Band Of Horses – Is There A Ghost (1,77%)
5. Wir Sind Helden – The Geek (Shall Inherit) (1,57%)
6. Foo Fighters – The Pretender / Maxïmo Park – Books From Boxes / Razorlight – America (je 1,57%)
7. Interpol – The Heinrich Maneuver / Shout Out Louds – Tonight I Have To Leave It (je 1,38%)
8. Kate Nash – Foundations / Mika – Grace Kelly (je 1,38%)
9. Jamie T. – Calm Down Dearest / Tocotronic – Kapitulation (je 1,18%)
10. Arcade Fire – No Cars Go / Ryan Adams – Goodnight Rose (je 1,18%)

Band des Jahres
1. Kilians (12,12%)
2. Beatsteaks (9,09%)
3. Arcade Fire / Bloc Party (je 6,06%)
4. Animal Collective / Arctic Monkeys / Axxis / Basta / Beginner / Cloud Cult / Die Ärzte / Die Fantastischen Vier / Editors / Good Shoes / Ike Reilly Assassination / Maxïmo Park / Muse / Radiohead / Rot Front Berlin / Tegan And Sara / The Coral / The Good, The Bad & The Queen / The National / The Redwalls / Tocotronic / Travis (je 3,03%)

Solokünstlerin des Jahres
1. Kate Nash (21,88%)
2. Amy Winehouse (12,5%)
3. Feist / Nelly Furtado (je 9,38%)
4. PJ Harvey (6,25%)
5. Anna Ternheim / Anneke van Giesbergen / Beth Hart / Britta Persson / Eilen Jewell / Emily Haynes / Joanna Newsom / Kylie Minogue / Maria Mena / Rihanna / Róisín Murphy / Rose Kemp / St. Vincent (je 3,13%)

Solokünstler des Jahres
1. Jack Peñate / James Blunt / Jan Delay / Mika / Ryan Adams (je 5,88%)
2. Albert Hammond, Jr. / Ben Harper / Bernd Begemann / Bill Callahan / Black Francis / Christian Venus / Damien Rice / Devendra Banhart / Devin Townsend / Hagen Rether / Heinz Strunk / Herbert Grönemeyer / Jamie T / Jason Isbell / Joe Bonamassa / José Gonzáles / Marc Cohn / Patrick Wolf / Paul McCartney / PeterLicht / Pohlmann / Prinz Pi / Sage Francis / Thees Uhlmann (je 2,94%)

Liveact des Jahres
1. Arcade Fire / Beatsteaks / Bloc Party (je 6,06%)
2. 2Raumwohnung / Amiina / Animal Collective / Basta / Deichkind / Die Fantastischen Vier / Editors / Element Of Crime / Fettes Brot / Interpol / Jan Delay / Kaiser Chiefs / Malajube / Muse / Nine Inch Nails / Patrick Wolf / Pelle Carlberg / Queens Of The Stone Age / Seeed / Shawn Colvin / Subway To Sally / Take That / The Hives / The Hoid Steady / The Killers / The Pipettes / Travis (je 3,03%)

Newcomer des Jahres
1. Kilians (34,38%)
2. Mika (9,38%)
3. Justice (6,25%)
4. Angry Teng / Bishi / Die Türen / Goose / Ha Ha Tonka / Jonas Goldbaum / Kate Nash / Lucky Soul / Marc Cohn / Mark Medlock / Roger Cicero / Rose Kemp / The Nobody’s Faults / Timbaland / Toni Kroos / Voxtrot (je 3,13%)

Musikvideo des Jahres
1. Bloc Party – The Prayer / Feist – 1234 / Kilians – Enforce Yourself / Travis – Closer (je 8,7%)
2. Beatsteaks – Cut Off The Top / Die Ärzte – Junge / Die Fantastischen Vier – Ernten was wir säen / Helloween – As Long As I Fall / Justice – D.A.N.C.E. / Kate Nash – Foundations / Muff Potter – Fotoautomat / Pink – Dear Mr. President / Sigur Rós – Glosoli / Sportfreunde Stiller – (Tu nur das) Was dein Herz dir sagt / The Hives feat. Timbaland – Throw It On Me / The Killers – Don’t Shoot Me Santa / Tocotronic – Kapitulation / Tokio Hotel – Through The Monsoon / Travis – Selfish Jean (je 1,35%)

Film des Jahres
1. The Simpsons – Der Film (11,43%)
2. Auf der anderen Seite / Death Proof / Der Sternwanderer / Harry Potter 5 / The Prestige (je 5,71%)
3. 2 Tage Paris / Der letzte König von Schottland / Die Bourne-Verschwörung / Ein perfekter Platz / Fluch der Karibik 3 / Hot Fuzz / Immer nie am Meer / Inland Empire / Lucky Number Slevin / Nach 7 Tagen ausgeflittert / Operation Kingdom / Pans Labyrinth / Ratatouille / Schwarze Schafe / The Science Of Sleep / Shoot ‘Em Up / Shoppen / Sunshine / Wer früher stirbt ist länger tot / Zodiac (je 2,86%)

Beste Fernsehserie
1. The Simpsons (14,71%)
2. Scrubs (11,76%)
3. Dr. House / Heroes / Prison Break (je 5,89%)
4. Battlestar Galactica / Boston Legal / Californication / Chuck / Dexter / Disneys Kuzcos Königsklasse / Dr. Psycho / Family Guy / Grey’s Anatomy / Life On Mars / Lost / Nip/Tuck / Private Practice / Six Feet Under / The IT Crowd / The Office (US) / Türkisch für Anfänger / Weeds / West Wing (je 2,94%)

Beste Fernsehsendung
1. Hart aber Fair / Schmidt & Pocher ((Natürlich möchte ich in keiner Weise die Urteilsfähigkeit meiner Leser anzweifeln, aber: “Schmidt & Pocher”????ß)) / Sportschau (je 7,41%)
2. …und basta / 30 Jahre Rockpalast / Akte / Das perfekte Dinner / Dittsche / Eurovision Song Contest / Germany’s Next Topmodel / Heute / Karambolage / Krömer / KulturZeit / Nano / Neues aus der Anstalt / Polylux / Schlag den Raab / Strassenstars / Switch Reloaded / The Daily Show / Was liest Du…? / Willkommen Österreich / Zapp (je 3,7%)

Bestes Blog
1. coffeeandtv.de (20%)
2. stefan-niggemeier.de/blog (17,14%)
3. bildblog.de (11,43%)
4. bestatterweblog.de (8,57%)
5. fernsehlexikon.de (5,71%)
6. agitpopblog.org / blog.zooplus.de / boingboing.com / claer-web.blogspot.com / fdog.org / gluehwein.junkies.ws / hauptstadtblog.de / iaas.uni-bremen.de/sprachblog / myblog.de/musikexpress / neuerdings.com / spiegelfechter.com / txt.twoday.net / usaerklaert.wordpress.com (je 2,86%)

Beste Website
1. last.fm (20%)
2. google.com / plattentests.de / twitter.com / wikipedia.org (je 6,67%)
3. 4chan.org / cicero.de / de.poneyvallee.com / fingers-welt.de / forum-fleischhaus.de / wdrmaus.de/spielen/mausspiele / insidekino.de / jayisgames.com / kingisdead-design.de / madsenmusik.de / myspace.com / popmatters.com / spiegel.de / studivz.net / sueddeutsche.de / thekilians-anhaenger.de (je 3,33%)

Beste Zeitschrift
1. 11 Freunde (13,33%)
2. Neon / Visions (je 10%)
3. Galore / Musikexpress (je 6,67%)
4. brand eins / Chip Foto / Cicero / Der Spiegel / Die Zeit / Dummy / GeoEpoche / Hommage / MAD Magazine (US) / Myself / NZZ Folio / Rapunzel / Rolling Stone / TV Neu / Zeit Campus / Zeit Wissen (je 3,33%)

Buch des Jahres
1. Khaled Hosseini – Drachenläufer / Tommy Jaud – Millionär (je 6,67%)
2. Arnd Zeigler – Gewinnen ist nicht wichtig … / Farin Urlaub – Unterwegs in Indien und Bhutan / Frank Schätzing – Nachrichten aus einem unbekannten Universum. Eine Zeitreise durch die Meere / Franz Kafka – Die Erzählungen / Friedrich Dürrenmatt – Der Auftrag / George R.R. Martin – A Feast For Crows / Gordon Dahlquist – Die Glasbücher der Traumfresser / J. K. Rowling – Harry Potter 7 / Jeffery Deaver – The Sleeping Doll / John Dickie – Cosa Nostra / Jules Verne – Zwanzigtausend Meilen unter dem Meer / Julia Franck – Die Mittagsfrau / Kaz Cooke – Ach Du dickes Ei / Lawrence Wright – The Looming Tower / Markus Kavka – Elektrische Zahnbürsten / Matthias Politicky – Herr der Hörner / Nagel – Wo die wilden Maden graben / Phillip Roth – Exit Ghost / Rocko Schamoni – Risiko des Ruhms (Director’s Cut) / Strafgesetzbuch / Tad Williams – Shadowmarch / Terry Pratchett – Klonk! / Terry Pratchett – Wintersmith / The ILC – The Gateway to the Quantum Universe / Volker Strübing – Ein Ziegelstein für Dörte / Walter Moers – Der Schrecksenmeister (je 3,33%)

Person des Jahres
1. Meine Mama/Frau/Freundin/Tochter/Buchverkäuferin/Mein bester Freund (26,09%)
2. Anne Will (8,7%)
3. Al Gore / Doris Lessing / Florian Henckel von Donnersmarck / Franck Ribéry / Fritz Ostermayer / Günther Wallraff / Hape Kerkeling / Harald Schmidt / Heiner Brand / Hugo Chavez / Ich / Kylie Minogue / Stefan Niggemeier / Stephen Colbert / Sufjan Stevens (je 3,5%)

Depp des Jahres
1. Wolfgang Schäuble (17,86%)
2. Eva Herman (14,29%)
3. Roland Koch (10,71%) ((Da hat sich Herr Koch aber richtig Mühe gegeben und an den letzten Tagen noch alles rausgeholt mit seiner Stammtischrhetorik.))
4. Britney Spears (7,14%)
5. Bono Vox / Brigitte Zypries / David Hasselhof / Der Dieb von Tim Pritloves Notebook / Der Sänger von Maximo Park / Detlef D! Soest / Günther Oettinger / Jan Ullrich / Matthias Matussek / Paris Hilton / Ronald Pofalla / Stefan Raab / Ulli Hoeneß / wohl ich (je 3,57%)

Wort des Jahres
1. Klimadebatte/Klimaschutz/Klimawandel/Weltklima (14,81%) ((Ähnliche Worte wurden zusammengefasst, damit das Ergebnis etwas aussagekräftiger wird.))
2. Prokrastination/Prokrastinieren (11,11%)
3. ausgerechnet / Festival / grandios / GröFaz / impaktieren / Indie / Kapitulation / klar / läuft / Lokführerstreik / Nichtraucherschutz / photoshoppen / Pilgern / Redundanzangst / schnaftig / Tageslichttauglich / Vorratsdatenspeicherung / Wah / Wanderbaustelle / Wii (je 3,7%)

Unwort des Jahres
1. Klimakatastrophe/Klimawandel (14,81%) ((Ähnliche Worte wurden auch hier zusammengefasst, damit das Ergebnis etwas aussagekräftiger wird.))
2. Abstrakte Gefährdungslage/Gefährder (7,41%)
3. Autobahn / Bundestrojaner / Drogenentzugsklinik / Exzellenz / Gentrifizierung / Gutmensch / Hochzeit / Indie / Klima / Kloni / Knut / Medienmogul / Migrationshintergrund / Mindestlohn / Multimodalität / Onlinedurchsuchung / Ostpunktemafia / Second Life / Stuff / Vorratsdatenspeicherung / Web 2.0 (je 3,7%)

Und jetzt will ich Diskussionen hören!

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Wähl! Mich! Ab!

Darauf muss man erst mal kommen: 26 Bundestagsabgeordnete der SPD haben dem umstrittenen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Freitag im Bundestag zugestimmt und veröffentlichten hinterher eine Rechtfertigung (Anlage 4), in der sie sinngemäß schreiben, sie fänden den Gesetzentwurf schon irgendwie doof, aber nicht so doof wie andere schlimme Dinge, und überhaupt werde das Bundesverfassungsgericht das Gesetz ja schon kassieren, wenn dieses denn verfassungswidrig sei.

Oder anders: Die Leute, die in Ihrem und meinem Namen Gesetze erlassen sollen (Legislative), verlassen sich lieber auf die Urteilsfähigkeit der Leute beim Bundesverfassungsgericht (Judikative), wenn es darum geht, was die Leute bei Polizei und Geheimdienst (Exekutive) so über Sie und mich wissen sollen.

Oder noch anders: 26 SPD-Abgeordnete haben ein sehr merkwürdiges Verständnis unseres Grundgesetzes und der darin verankerten Gewaltenteilung und geben das auch noch öffentlich zu!

Das Verhalten dieser 26 Männer und Frauen1 ist so absurd, dämlich, erschütternd und wirr, dass ich lange grübeln musste, bis mir ein einigermaßen schiefes Bild einfiel, um diesen Irrsinn in den Alltag zu transportieren. Stellen Sie sich also vor, der Handwerker, den Sie mit der Anbringung eines Treppengeländers beauftragt hätten, sagte Ihnen hinterher: “Ja, das kam mir schon ein bisschen wackelig vor, aber ich dachte, die Bauaufsicht guckt sich das eh noch mal an.” Und Sie liegen mit gebrochenem Rückgrat auf dem neuen Kachelfußboden und denken sich Dinge, die ich hier nicht hinschreiben möchte. Nur dass Sie in diesem Bild ohne Rückgrat sind – in der Realität sind es natürlich die Sozi-Psychopathen.

Da ist mir ja Wolfgang Schäuble lieber, dem ich sogar abnehme, dass er aufrichtig davon überzeugt ist, alle Freiheiten abschaffen zu müssen.

Und weil ich gerade merke, dass ich mich in eine unglaubliche Rage schreibe, die noch dazu führen könnte, dass der prunkvolle Zinnhumpen, der auf meiner Fensterbank steht, auf direktem Wege mein Zimmer verlässt, und ich mir sicher bin, dass die SPD auch für diesen Schaden nicht aufkommen würde, verweise ich lieber auf ein paar interessante Blog-Einträge zu dem Thema:

Fraktionszwang hin oder her – jeder Abgeordnete hat in erster Linie die Pflicht, sein Mandat auszuüben, das er durch die Stimmen der Wähler in seinem Wahlkreis erhalten hat. Ganz bestimmt darf er nicht offensichtlich verfassungswidrige Gesetze zum Wohl der eigenen Karriere durchwinken und sich dabei darauf verlassen, dass ein Bundesverfassungsgericht den angerichteten Schaden schon wieder geradebügeln wird.

(Nur meine zwei Cent)

Wollten sich die armen Abgeordneten ersparen, wegen ihrer Bauchschmerzen Stress mit den Fraktions- und Parteichefs zu bekommen? War das Risiko zu hoch, wegen einer Abweichung vom Fraktionszwang den bisherigen Listenplatz zu verlieren?

(Dobschat.de)

Der Gesetzentwurf trägt (…) nach unserer Auffassung nicht den Makel der offensichtlichen Verfassungswidrigkeit auf der Stirn (…)

Entschuldigung, nennen Sie mich Klugscheißer, Wortklauber oder Schlimmeres, aber ich kann nicht ernsthaft mit Menschen diskutieren, die glauben, dass Gesetzentwürfe Stirne haben. Und die, anstatt das eigene Gewissen zu prüfen oder sich schlau zu machen, nur eine oberflächliche Gesichtskontrolle auf offensichtliche Kainsmale durchführen, bevor sie für Gesetze stimmen, die ihrer Meinung nach gut und gerne verfassungswidrig sein könnten.

(Stefan Niggemeier)

Demnach hoffen sie auf das Bundesverfassungsgericht, dass die verfassungswidrigen Punkte hoffentlich wieder aus dem Gesetz rausholt. Same Procedure wie so oft.

(netzpolitik.org)

Ich hätte es für denkbar gehalten, dass der eine oder andere Abgeordnete verfassungswidrige Gesetze abnickt, weil er dämlich ist. Und es nicht rafft, was er beschließt. Ebenso konnte ich mir vorstellen, dass Abgeordnete faul sind und gar nicht lesen, worüber sie abstimmen. […]

Allerdings war es für mich bislang unvorstellbar, dass Abgeordnete ein Gesetz verabschieden, das sie für verfassungswidrig halten. Aber das ist jetzt geschehen.

(Law Blog)

SIE HABEN KEINE EIER, UM DAS DEUTSCHE VOLK ZU REPRÄSENTIEREN!

(Indiskretion Ehrensache)

Apropos Gewaltenteilung: Was sagt die vierte Gewalt denn dazu? Oh.

1 Christoph Strässer, Niels Annen, Axel Berg, Lothar Binding, Marco Bülow, Siegmund Ehrmann, Gabriele Frechen, Martin Gerster, Renate Gradistanac, Angelika Graf, Gabriele Groneberg, Gabriele Hiller-Ohm, Christel Humme, Josip Juratovic, Anette Kramme, Ernst Kranz, Jürgen Kucharczyk, Katja Mast, Matthias Miersch, Rolf Mützenich, Andrea Nahles, Ernst Dieter Rossmann, Bernd Scheelen, Ewald Schurer, Wolfgang Spanier und Ditmar Staffelt.

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Größter Nazi-Vergleich aller Zeiten

Es ist alles hergerichtet: Es ist der 9. November, im Bundestag sprechen sie über Autobahnen, nachher wird die Regierungskoalition das Grundgesetz verraten und was macht Wolfgang Schäuble?

Was macht Wolfgang Schäuble?

Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten”, assoziierte er am Mittwochabend vor Journalisten und Richtern in Karlsruhe.

[taz, via Indiskretion Ehrensache]

Was soll man da noch sagen?

Vielleicht “Schäuble, zurücktreten!” rufen. Oder direkt auswandern.

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Politik

Jeden Tag so viele nette Leute

Eben schnupperte ich mal wieder über den pünktlich um 20 Uhr verschickten Tagesschau-Newsletter, der viel charmanter ist als irgendein Stream, über den sich Lukas mal zur Abwechslung nicht lustig machen kann. Da stand dann also in angenehm unblinkender Festbreitenschrift folgendes:

* Schavan will nationales Demenzzentrum einrichten
Immer mehr Menschen erkranken an Alzheimer. Deshalb will die
Bundesregierung jetzt ein nationales Demenzzentrum schaffen, um das
Problem näher zu erforschen. Betroffenen soll es ein “Leuchtfeuer der
Hoffnung” sein, so Forschungsministerin Schavan.

mehr: http://newsletter.tagesschau.de/re?l=6m7680I1oa164Ii

Ich schaffte es leider nur bis zum ersten Komma und musste losbrüllen vor Lachen. Doch bevor ich den Gedanken zuende gedacht hatte, dass ihre Chefin Angela doch schon eine Regierung beisammen hätte, merkte ich, dass es gar nicht um die angemessene Endlagerung von durchdrehenden Politikern ging. Schade eigentlich.

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Gesellschaft Politik

Rollenspiel

Stellen Sie sich bitte für einen Moment mal vor, Sie wären Angela Merkel. Das mit dem Gesicht und der Frisur überlassen wir schön den Kollegen vom Privatfernsehen, dort macht man ja auch noch Namenswitze.

Sie wären vielmehr die erste Kanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik und beliebt wie nur sonst was. Sie hätten in diesem Jahr als weibliches Gegenstück zu Al Gore den Klimawandel gestoppt und sogar die “New York Times” hätte gerade groß über Sie und Ihren Rückhalt im Volke berichtet. Natürlich wären Sie auch so beliebt, weil Sie in fast zwei Jahren Regierung nichts getan hätten und die ganzen unbequemen Reformen, die jetzt zu wirken begönnen, alle noch auf das Konto der Vorgängerregierung gingen, aber das könnte Ihnen ja im Prinzip egal sein. Die einzigen Sorgen, mit denen Sie sich bis jetzt hätten rumschlagen müssen, wären eine missglückte Gesundheitsreform, leichte Widerstände gegen das “Elterngeld” Ihrer Familienministerin und das ganze Theater um die Sicherheit beim G8-Gipfel gewesen.

Und dann hätte irgendjemand ein paar Türen in ein paar Ministerien nicht ordnungsgemäß verschlossen und zwei Minister würden plötzlich mit dem Bollerwagen durch die deutsche Medienlandschaft ziehen um dem letzten Bundesbürger klar zu machen, dass Sie Ihr Kabinett überhaupt nicht unter Kontrolle hätten.

Dass Wolfgang Schäuble seit Monaten immer tiefere Einschnitte in die Grundrechte der Bürger, Ihrer Wähler, fordert, wäre den meisten Betroffenen noch total egal gewesen. Doch plötzlich würde der Mann alle noch mal überraschen und munter herumerzählen, er hielte es ja nur noch für eine Frage der Zeit, bis mal ein Terrorist daherkomme und eine Atombombe zünde.1

Fast zeitgleich würde sich Ihr Verteidigungsminister hinstellen und einen Vorschlag der Vorgängerregierung, den das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt hätte, wieder hervorholen und öffentlich ankündigen, im Zweifelsfalle auf Verfassung und Gericht zu scheißen und auf entführte Flugzeuge zu schießen. In den “Tagesthemen” würde er auf die Frage, ob sein Vorstoß überhaupt mit Ihnen abgesprochen sei, antworten, er und der Bundesinnenminister seien die besten Buddies überhaupt und die Frage ansonsten unbeantwortet lassen. Politiker diverser anderer Parteien und die Bundesluftwaffe würden sich gegen seinen Vorschlag wehren und in Deutschland herrschte eine Aufruhr, als habe gerade jemand Hitlers Familienpolitik gelobt oder Kunst als “entartet” bezeichnet.

Was würden Sie, der Sie ja Angela Merkel wären, jetzt tun?

1 Dass Schäuble meint, wir sollten uns “die verbleibende Zeit” nicht auch noch “verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen”, anstatt endlich mal das zu tun, was er die ganze Zeit vorgibt zu wollen, nämlich die Sicherheit der Bürger zu schützen, ist eigentlich einen eigenen Wutanfall wert.