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Klickbefehl (13)

Hier­zu führt das Land­ge­richt aus: “‘Gefickt’, d. h. über­führt fühlt sich nur ein Täter, nicht aber ein Unschul­di­ger” (UA S. 52). Auch die­ser Satz trifft selbst in der vom Land­ge­richt ange­nom­me­nen Deu­tung in die­ser All­ge­mein­heit kaum zu; unzu­tref­fend ist aber schon die zugrun­de lie­gen­de Aus­le­gung, denn der zitier­te Begriff dürf­te im vor­lie­gen­den Zusam­men­hang in den betrof­fe­nen sozia­len Krei­sen in der Regel im Sin­ne von “Her­ein­le­gen”, “Betrü­gen”, “Aufs-Glatt­eis-Füh­ren”, nicht aber im Sin­ne von “Über­füh­ren” gebraucht wer­den.

Dass vie­le Rich­ter nicht unbe­dingt eine Zweit­kar­rie­re als Lin­gu­is­ten star­ten könn­ten, ist schon län­ger bekannt. Udo Vet­ter fügt im law­blog einen wei­te­ren Fall hin­zu.

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Auch habe Krü­ger „um eine Zusam­men­stel­lung von Thea­ter- und Kon­zert­ver­an­stal­tun­gen und von Ein­kaufs­mög­lich­kei­ten, ins­be­son­de­re der Schuh­ge­schäf­te“ gebe­ten. Staats­die­ner Krü­ger, der die Grup­pe beglei­te­te, ver­tei­digt sei­ne Pla­nung: „Die Leu­te wol­len sich doch vor Ort was anse­hen.“

Wie sich deut­sche Poli­ti­ker, als Volks­ver­tre­ter immer­hin unse­re (Ihre, mei­ne) Reprä­sen­tan­ten, im Aus­land auf­füh­ren, steht im aktu­el­len „Spie­gel“.

[via Tho­mas Koch]

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Neu­lich habe ich bei Ebay mei­nen gel­ben Stern bekom­men. (…) Ein gel­ber Stern!

Franz Josef Wag­ner muss befürch­ten, den Titel als Deutsch­lands wahn­sin­nigs­ter Jour­na­list zu ver­lie­ren. Das, was Mat­thi­as Hei­ne da ges­tern in der „Ber­li­ner Mor­gen­post“ geschrie­ben hat, ist schlicht unfass­ba­rer Unfug. Sowas hät­te mal ein Blog­ger schrei­ben sol­len …

[via Ste­fan Nig­ge­mei­er]

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Die Normalität des Bösen

Udo Vet­ter hat im Law­blog eine sehr inter­es­san­te MP3 ver­linkt. Zu hören ist Ange­la Mer­kel bei ihrem gest­ri­gen Auf­tritt in der Stadt­hal­le Osna­brück, wo sie den nie­der­säch­si­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Chris­ti­an Wulff im Wahl­kampf unter­stütz­te.

Die­ser gut ein­mi­nü­ti­ge Aus­schnitt ist bemer­kens­wert – sprach­lich wie inhalt­lich. Und des­halb gehen wir die wesent­li­chen Stel­len mal gemein­sam durch.

Sie wer­den sich erin­nern, die Älte­ren unter Ihnen, wie vie­le Schlach­ten wir schon geschla­gen haben.

War­um aus­ge­rech­net Frau­en immer so eine mar­tia­li­sche Spra­che an den Tag legen müs­sen, habe ich mich schon bei Eva Her­man gefragt. Aber das ist hier nur ein unwich­ti­ges Detail …

Heu­te hät­ten wir weder die liba­ne­si­schen Kof­fer­bom­ber gefun­den, noch hät­ten wir die Schlä­ge­rei­en des alten Man­nes in der U‑Bahn in Mün­chen so schnell auf­klä­ren kön­nen, und heu­te fin­det jeder Video­über­wa­chung auf gro­ßen Plät­zen, öffent­li­chen Plät­zen ganz nor­mal.

Mit den „Kof­fer­bom­bern“, die auch von seriö­sen Medi­en nur unter Auf­bie­tung von Anfüh­rungs­zei­chen so genannt wer­den, war es so: Der ers­te Ver­däch­ti­ge wur­de nach Hin­wei­sen des liba­ne­si­schen Geheim­diens­tes fest­ge­nom­men, der zwei­te stell­te sich im Liba­non selbst. Und die bei­den jun­gen Män­ner, die in Mün­chen einen Rent­ner zusam­men­ge­schla­gen haben (Ist die For­mu­lie­rung „die Schlä­ge­rei­en des alten Man­nes“ nicht irgend­wie drol­lig?) wur­den mit­hil­fe eines kurz zuvor gestoh­le­nen Mobil­te­le­fons über­führt.

Auch die Behaup­tung, „jeder“ fän­de die Video­über­wa­chung „nor­mal“, hal­te ich für sehr gewagt – Frau Mer­kel aber bekannt­lich nicht.

Wenn es die Uni­on nicht gewe­sen wäre, die dafür gekämpft hät­te, dass das not­wen­dig ist, hät­ten wir heu­te noch kei­ne Video­über­wa­chung.

Es mag eine leich­te Unsi­cher­heit in der frei­en Rede sein, aber fin­den Sie es nicht auch irgend­wie merk­wür­dig, dass die Uni­on dafür „kämpft“, dass etwas „not­wen­dig“ ist? Ent­we­der etwas ist not­wen­dig, oder es ist es nicht.

Wir wer­den nicht zulas­sen, dass tech­nisch man­ches mög­lich ist, aber der Staat es nicht nutzt, dafür aber die Ver­bre­cher und Täter und Ter­ro­ris­ten es nut­zen, das ist nicht unser Staat, der Staat muss hier hart sein.

„Tech­nisch mög­lich“ sind auch die Fol­ter mit Elek­tro­schocks, die geziel­te Tötung von Ver­däch­ti­gen oder ande­re, gegen die UN-Anti­fol­ter­kon­ven­ti­on ver­sto­ßen­de Maß­nah­men. Will der Staat die zukünf­tig auch nut­zen?

Wie weit will „der Staat“ (Wer soll das über­haupt sein? Sie? Ich? Mer­kel­schäub­le­zy­pries?) beim Wett­rüs­ten mit den bösen Jungs gehen? „Die machen das, also machen wir das auch“, hal­te ich für eine sehr gefähr­li­che Argu­men­ta­ti­on, mit der man den Boden des Rechts­staats schon nach kur­zer Zeit ver­lässt.

Und: Wer sind „die Ver­bre­cher und Täter und Ter­ro­ris­ten“? Ab dem Ver­dacht zu wel­cher Straf­tat will Frau Mer­kel da wel­che tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten aus­rei­zen? Wirk­lich erst ab Ter­ro­ris­mus, oder viel­leicht doch schon bei Laden­dieb­stahl? Sicher doch auch gegen Kin­der­por­no­gra­phie, nicht? Da war die Staats­an­walt­schaft doch erst kürz­lich so mega-erfolg­reich.

Frau Mer­kels Ansich­ten sind beun­ru­hi­gend, ihre Spra­che ver­rä­te­risch.

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Klickbefehl (6): Gegen den Strich

Doch nach Jah­ren des Nie­der­gangs herrscht Auf­bruch­stim­mung. Ver­la­ge und Kon­zert­ver­an­stal­ter boo­men. Bei den klei­ne­ren Plat­ten­fir­men gab es noch nie so vie­le Neu­grün­dun­gen. Und selbst unter den gro­ßen Musik­kon­zer­nen von Uni­ver­sal bis War­ner Music macht sich neue Hoff­nung breit. „Wir been­den das bes­te Jahr seit bestimmt sie­ben Jah­ren“, sagt Edgar Ber­ger, Deutsch­land-Chef von Sony-BMG.

Von wegen ver­hun­gern­de Mana­ger: Das Han­dels­blatt berich­tet über das „Come­back der Musik­in­dus­trie“.

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Wenigs­tens braucht man sich in Hes­sen vor­erst kei­ne Sor­gen um eine star­ke NPD zu machen. Denn Aus­län­der­het­ze über­nimmt der Minis­ter­prä­si­dent per­sön­lich. Und wenn er dann wie­der­ge­wählt ist, zeigt sich Roland Koch sicher wie­der ger­ne mit dem Dalai Lama oder bei der Ver­lei­hung des hes­si­schen Frie­dens­prei­ses.

Stef­fen Jen­ter kom­men­tiert bei tagesschau.de die jüngs­ten For­de­run­gen des hes­si­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Roland Koch, kri­mi­nel­le Aus­län­der schnel­ler abzu­schie­ben. [via Pott­blog]

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Schlim­mer ist aber noch, dass die Poli­zei ein­fach unter­stellt, alle Per­so­nen, die den Link ange­klickt hät­ten, sei­en dar­auf über das angeb­lich kin­der­por­no­gra­fi­sche Por­tal gekom­men. Dass der Link – mit viel­leicht irre­füh­ren­den oder gar kei­nen Inhalts­an­ga­ben, zum Bei­spiel über eine der unzäh­li­gen Link­lis­ten, in ande­ren Boards oder als Spam-Mail – auch ander­wei­tig ver­brei­tet wor­den sein könn­te, liegt außer­halb ihrer Vor­stel­lungs­welt. Oder sie blen­det es aus.

Udo Vet­ter berich­tet im Law­blog, wie schnell man Opfer poli­zei­li­cher Ermitt­lun­gen wer­den kann – alles im Namen einer eigent­lich guten Sache, dem Kampf gegen Kin­der­por­no­gra­phie.

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„Und? Wie fan­dest Du’s?“
„Ich weiß nicht. Ein biß­chen mul­mig wars mir schon. Das ist ne ganz ande­re Welt.“
„Ganz anders. Genau­so anders wie katho­li­sche Kir­chen, CSU-Par­tei­ta­ge oder Tup­per­waren­par­ty-Jah­res­haupt­ver­samm­lun­gen.“

Fré­dé­ric macht im Spree­blick eine klei­ne Moscheen-Besich­ti­gungs­tour.

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Wähl! Mich! Ab!

Dar­auf muss man erst mal kom­men: 26 Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te der SPD haben dem umstrit­te­nen Gesetz zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung am ver­gan­ge­nen Frei­tag im Bun­des­tag zuge­stimmt und ver­öf­fent­lich­ten hin­ter­her eine Recht­fer­ti­gung (Anla­ge 4), in der sie sinn­ge­mäß schrei­ben, sie fän­den den Gesetz­ent­wurf schon irgend­wie doof, aber nicht so doof wie ande­re schlim­me Din­ge, und über­haupt wer­de das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt das Gesetz ja schon kas­sie­ren, wenn die­ses denn ver­fas­sungs­wid­rig sei.

Oder anders: Die Leu­te, die in Ihrem und mei­nem Namen Geset­ze erlas­sen sol­len (Legis­la­ti­ve), ver­las­sen sich lie­ber auf die Urteils­fä­hig­keit der Leu­te beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (Judi­ka­ti­ve), wenn es dar­um geht, was die Leu­te bei Poli­zei und Geheim­dienst (Exe­ku­ti­ve) so über Sie und mich wis­sen sol­len.

Oder noch anders: 26 SPD-Abge­ord­ne­te haben ein sehr merk­wür­di­ges Ver­ständ­nis unse­res Grund­ge­set­zes und der dar­in ver­an­ker­ten Gewal­ten­tei­lung und geben das auch noch öffent­lich zu!

Das Ver­hal­ten die­ser 26 Män­ner und Frau­en1 ist so absurd, däm­lich, erschüt­ternd und wirr, dass ich lan­ge grü­beln muss­te, bis mir ein eini­ger­ma­ßen schie­fes Bild ein­fiel, um die­sen Irr­sinn in den All­tag zu trans­por­tie­ren. Stel­len Sie sich also vor, der Hand­wer­ker, den Sie mit der Anbrin­gung eines Trep­pen­ge­län­ders beauf­tragt hät­ten, sag­te Ihnen hin­ter­her: „Ja, das kam mir schon ein biss­chen wacke­lig vor, aber ich dach­te, die Bau­auf­sicht guckt sich das eh noch mal an.“ Und Sie lie­gen mit gebro­che­nem Rück­grat auf dem neu­en Kachel­fuß­bo­den und den­ken sich Din­ge, die ich hier nicht hin­schrei­ben möch­te. Nur dass Sie in die­sem Bild ohne Rück­grat sind – in der Rea­li­tät sind es natür­lich die Sozi-Psy­cho­pa­then.

Da ist mir ja Wolf­gang Schäub­le lie­ber, dem ich sogar abneh­me, dass er auf­rich­tig davon über­zeugt ist, alle Frei­hei­ten abschaf­fen zu müs­sen.

Und weil ich gera­de mer­ke, dass ich mich in eine unglaub­li­che Rage schrei­be, die noch dazu füh­ren könn­te, dass der prunk­vol­le Zinn­hum­pen, der auf mei­ner Fens­ter­bank steht, auf direk­tem Wege mein Zim­mer ver­lässt, und ich mir sicher bin, dass die SPD auch für die­sen Scha­den nicht auf­kom­men wür­de, ver­wei­se ich lie­ber auf ein paar inter­es­san­te Blog-Ein­trä­ge zu dem The­ma:

Frak­ti­ons­zwang hin oder her – jeder Abge­ord­ne­te hat in ers­ter Linie die Pflicht, sein Man­dat aus­zu­üben, das er durch die Stim­men der Wäh­ler in sei­nem Wahl­kreis erhal­ten hat. Ganz bestimmt darf er nicht offen­sicht­lich ver­fas­sungs­wid­ri­ge Geset­ze zum Wohl der eige­nen Kar­rie­re durch­win­ken und sich dabei dar­auf ver­las­sen, dass ein Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt den ange­rich­te­ten Scha­den schon wie­der gera­de­bü­geln wird.

(Nur mei­ne zwei Cent)

Woll­ten sich die armen Abge­ord­ne­ten erspa­ren, wegen ihrer Bauch­schmer­zen Stress mit den Frak­ti­ons- und Par­tei­chefs zu bekom­men? War das Risi­ko zu hoch, wegen einer Abwei­chung vom Frak­ti­ons­zwang den bis­he­ri­gen Lis­ten­platz zu ver­lie­ren?

(Dobschat.de)

Der Gesetz­ent­wurf trägt (…) nach unse­rer Auf­fas­sung nicht den Makel der offen­sicht­li­chen Ver­fas­sungs­wid­rig­keit auf der Stirn (…)

Ent­schul­di­gung, nen­nen Sie mich Klug­schei­ßer, Wort­klau­ber oder Schlim­me­res, aber ich kann nicht ernst­haft mit Men­schen dis­ku­tie­ren, die glau­ben, dass Gesetz­ent­wür­fe Stir­ne haben. Und die, anstatt das eige­ne Gewis­sen zu prü­fen oder sich schlau zu machen, nur eine ober­fläch­li­che Gesichts­kon­trol­le auf offen­sicht­li­che Kains­ma­le durch­füh­ren, bevor sie für Geset­ze stim­men, die ihrer Mei­nung nach gut und ger­ne ver­fas­sungs­wid­rig sein könn­ten.

(Ste­fan Nig­ge­mei­er)

Dem­nach hof­fen sie auf das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, dass die ver­fas­sungs­wid­ri­gen Punk­te hof­fent­lich wie­der aus dem Gesetz raus­holt. Same Pro­ce­du­re wie so oft.

(netzpolitik.org)

Ich hät­te es für denk­bar gehal­ten, dass der eine oder ande­re Abge­ord­ne­te ver­fas­sungs­wid­ri­ge Geset­ze abnickt, weil er däm­lich ist. Und es nicht rafft, was er beschließt. Eben­so konn­te ich mir vor­stel­len, dass Abge­ord­ne­te faul sind und gar nicht lesen, wor­über sie abstim­men. […]

Aller­dings war es für mich bis­lang unvor­stell­bar, dass Abge­ord­ne­te ein Gesetz ver­ab­schie­den, das sie für ver­fas­sungs­wid­rig hal­ten. Aber das ist jetzt gesche­hen.

(Law Blog)

SIE HABEN KEINE EIER, UM DAS DEUTSCHE VOLK ZU REPRÄSENTIEREN!

(Indis­kre­ti­on Ehren­sa­che)

Apro­pos Gewal­ten­tei­lung: Was sagt die vier­te Gewalt denn dazu? Oh.

1 Chris­toph Sträs­ser, Niels Annen, Axel Berg, Lothar Bin­ding, Mar­co Bülow, Sieg­mund Ehr­mann, Gabrie­le Fre­chen, Mar­tin Gers­ter, Rena­te Gra­distanac, Ange­li­ka Graf, Gabrie­le Grone­berg, Gabrie­le Hil­ler-Ohm, Chris­tel Hum­me, Josip Jura­to­vic, Anet­te Kram­me, Ernst Kranz, Jür­gen Kuch­ar­c­zyk, Kat­ja Mast, Mat­thi­as Miersch, Rolf Müt­zenich, Andrea Nah­les, Ernst Die­ter Ross­mann, Bernd Schee­len, Ewald Schu­rer, Wolf­gang Spa­ni­er und Dit­mar Staf­felt.

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Mueller-Stahl

Kommentar im Law Blog
Screen­shot: lawblog.de

Bit­te nicht ver­wech­seln: Armin Mai­wald („Die Sen­dung mit der Maus“) und Armin Mei­wes („Der Kan­ni­ba­le von Roten­burg“).

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Film Rundfunk

Wiedersehen tut weh

Vor fast acht Jah­ren sah ich im Kino den Film „Abso­lu­te Gigan­ten“, der mir unglaub­lich gut gefiel. Bis heu­te ist die melan­cho­li­sche Geschich­te von drei Freun­den, die eine letz­te gemein­sa­me Nacht durch­ma­chen, bevor einer von ihnen das Land ver­lässt, einer mei­ner abso­lu­ten Lieb­lings­fil­me.

In die­sem Film erblick­te ich auch zum ers­ten Mal Julia Hum­mer und ver­lieb­te mich ein wenig in sie. Die Sze­nen, in denen sie mit einem Cow­boy­hut auf dem Kopf tanzt und die Kame­ra sie umkreist, zäh­len nach wie vor zum Tolls­ten, was ich je gese­hen habe, und auch ihre irgend­wie merk­wür­di­ge, leicht lis­peln­de, aber doch sehr nied­li­che Stim­me fand ich damals irgend­wie süß.

Spä­ter zeig­te sie unter ande­rem noch in „Cra­zy“, „Die inne­re Sicher­heit“ und „Gespens­ter“ ihr schau­spie­le­ri­sches Kön­nen und ver­öf­fent­lich­te 2005 mit ihrer Band Too Many Boys eine CD, von der ich nicht mehr als drei­ßig Sekun­den hören konn­te, weil es kör­per­lich ein­fach nicht ging. Dann war sie weg.

Ges­tern habe ich Julia Hum­mer wie­der­ge­se­hen. In einem Wer­be­spot für die GEZ. „Hat die das jetzt nötig?“, frag­te ich mich, aber ich war mir nicht ganz sicher, ob „die“ jetzt Julia Hum­mer oder doch die GEZ war.

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Null-Blog-Generation (2)

Man kann ja ein durch­aus gespal­te­nes Ver­hält­nis zu Web 9 3/​4 und der Blogo­sphä­re haben. Irgend­wie sind wir hier ja auch ein Teil davon, aber trotz­dem kann ich nicht alles nach­voll­zie­hen und ver­ste­hen, was da vor sich geht. Muss und will ich aber auch gar nicht.

So ver­ste­he ich zum Bei­spiel nicht so ganz, war­um man sich als Ver­tre­ter eines digi­ta­len Medi­ums mit all des­sen Vor- und Nach­tei­len aus­ge­rech­net im Real Life tref­fen muss, um in einem Raum zu sit­zen und dann doch wie­der haupt­säch­lich den Lap­top auf dem Schoß zu haben. Aber wie man aller­or­ten lesen kann, schei­nen die Men­schen auf der re:publica durch­aus ihren Spaß gehabt und sich erfolg­reich aus­ge­tauscht zu haben. Und das wie­der­um fin­de ich gut, so wie ich Blogs an sich auch gut fin­de.

Die Macher von tagesschau.de fin­det Blogs auch gut, sonst hät­ten sie sich wohl kaum ein eige­nes ange­legt. Des­halb berich­ten sie auch groß über die re:publica und las­sen den Text sogar von jeman­dem schrei­ben, der Ahnung von der Mate­rie hat.

Nur: Wenn man im Inter­net einen Arti­kel über Blogs schreibt, der für nicht weni­ge Men­schen ein Ein­stieg ins The­ma Blogs sein könn­te, und in dem John­ny Haeus­ler, Mar­kus Becke­dahl, Sascha Lobo und Udo Vet­ter nament­lich und in ihrer Eigen­schaft als Blog­ger erwähnt wer­den, war­um in Drei­teu­fels­na­men ist dann auch hier KEIN EINZIGES Blog ver­linkt? Nir­gend­wo..