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Politik

Gib hier den Titel an

Das ist grad aber ein biss­chen blöd gelau­fen im Bun­des­tags-TV:

Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg
Aber auch hier ging es mit der Rück­ga­be des Dok­tor­ti­tels ganz schnell:

Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg
[via Phil­ipp]

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Digital Gesellschaft

Reinigendes Getwitter

Ich fin­de Twit­ter im Gro­ßen und Gan­zen ja ganz okay und den­ke, es kommt wie bei jedem Werk­zeug dar­auf an, wie man es ein­setzt. Eine gro­ße Gefahr besteht natür­lich dar­in, dass die­ses Werk­zeug so leicht zu bedie­nen ist und man des­halb oft schnel­ler tweetet als denkt.

Was? Das habe ich schon geschrie­ben? Ja, sicher. Aber wenn die Auf­merk­sam­keits­span­ne nur noch 140 Zei­chen beträgt, kann man sich ja mal wie­der­ho­len.

Am Sams­tag haben Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te aus der Bun­des­ver­samm­lung get­wit­tert, dass Horst Köh­ler die Bun­des­prä­si­den­ten­wahl im ers­ten Wahl­gang gewon­nen hat. Ich fin­de das eini­ger­ma­ßen respekt­los dem Bun­des­tags­prä­si­den­ten gegen­über, des­sen Auf­ga­be nun mal die Ver­kün­dung des Wahl­er­geb­nis­ses ist.

Mag sein, dass die Abge­ord­ne­ten das Ergeb­nis von Jour­na­lis­ten erfah­ren hat­ten, mag sein, dass – bis auf Ange­la Mer­kel – jeder im Reichs­tag Bescheid wuss­te – aber auch twit­tern­de Abge­ord­ne­te soll­ten ein biss­chen an die Außen­wir­kung den­ken. Und wenn es Auf­ga­be des Bun­des­tags­prä­si­den­ten ist, das Ergeb­nis zu ver­kün­den, dann soll­te es zumin­dest kein ande­res Mit­glie­der die­ses Ver­fas­sungs­or­gans sein, das ihm die­se Auf­ga­be abnimmt.

Am Diens­tag haben nun offen­bar ein­zel­ne Abge­ord­ne­te aus einer nicht-öffent­li­chen Sit­zung der SPD-Frak­ti­on get­wit­tert, wor­auf­hin Frak­ti­ons­chef Peter Struck eine Art Wut­an­fall bekom­men haben muss (bei dem ich ger­ne dabei­ge­we­sen wäre) und die SPD jetzt Kon­se­quen­zen zie­hen will.

Ich fin­de es schon erstaun­lich, dass man Volks­ver­tre­tern offen­bar erst ein­mal erklä­ren muss, was mit „nicht-öffent­lich“ gemeint sein könn­te – oder brin­gen die sonst Schwie­ger­müt­ter, Hun­de­fri­seu­re und Haupt­stadt­jour­na­lis­ten mit, weil die sowas auch mal von nahem sehen woll­ten? Wann kom­men die ers­ten Tweets aus den gehei­men Sicher­heits­aus­schüs­sen? („Hin­wei­se auf gepl. Anschlä­ge im Raum Ber­lin. Schmut­zi­ge Bom­be, BKA ist dran“)

Tho­mas Knü­wer geht davon aus, dass das Ergeb­nis der Bun­des­tags­wahl vor­ab via Twit­ter ver­ra­ten wer­den wird. Damit wäre Deutsch­land dann wohl noch hip­per als die USA, wo das Ergeb­nis der letzt­jäh­ri­ge Prä­si­dent­schafts­wahl mei­nes Wis­sens noch von den Fern­seh­sen­dern bekannt gege­ben wur­de.

Was mich aber beson­ders stört ist die Selbst­ver­ständ­lich­keit, mit der man­che Men­schen einen Frei­schein für Twit­ter for­dern: Muss man denn alles, was man weiß, in die Welt hin­aus­po­sau­nen, nur weil man es kann?

Was ist mit den Spiel­re­geln, auf denen unse­re Gesell­schaft beruht? Dass wir nicht aus dem Kino gehen und den War­ten­den erzäh­len, wie der Film aus­geht? Dass wir Wahl­er­geb­nis­se für uns behal­ten, bis die Wahl­lo­ka­le geschlos­sen haben? Dass wir uns nicht nackt aus­zie­hen, mit Exkre­men­ten ein­rei­ben und schrei­end durch die Innen­stadt ren­nen?

Nen­nen Sie mich kon­ser­va­tiv, aber ich fand die Zeit ganz gut, bevor die­ses post­mo­der­ne „any­thing goes“ über uns hin­ein­ge­bro­chen ist. Als man in klei­ner Run­de noch schlech­te Wit­ze machen konn­te, ohne Angst haben zu müs­sen, dass sie gleich im Inter­net ver­brei­tet wer­den.

[Auf­tritt Mike Skin­ner: „How the hell am I sup­po­sed to be able to do a line in front of com­ple­te stran­gers /​ When I know they’­ve all got came­ras?“]

Nun könn­te man natür­lich ein­wen­den: Man konn­te ande­ren Men­schen noch nie ver­trau­en, heut­zu­ta­ge ist es nur tech­nisch viel ein­fa­cher (und anony­mer), den Kram zu ver­brei­ten. Han­dy­ka­me­ras und Twit­ter zei­gen nur auf, dass wir ein Rudel bös­ar­ti­ger Wöl­fe sind, die dar­auf war­ten, über­ein­an­der her­zu­fal­len. Aber so pes­si­mis­tisch wäre ich ungern.

Die Fra­ge, die man sich beim Schrei­ben von Twit­ter­nach­rich­ten stel­len soll­te, ist nicht „Wür­dest Du das Dei­nem bes­ten Freund erzäh­len?“, son­dern „Wür­dest Du das Dei­ner Mut­ter, Dei­nem Part­ner, Dei­nem Chef und allen Men­schen im Ruhr­sta­di­on schrift­lich geben?“

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Politik Rundfunk

Voll ins Schwarze betroffen

Mein Arzt und mein Rechts­an­walt haben mir gera­ten, mich zurück­zu­hal­ten. Der Blut­hoch­druck bekom­me mir nicht und die von mir gedach­ten Begrif­fe sei­en alle jus­ti­zia­bel.

Sehen Sie sich also nur den nun fol­gen­den Aus­schnitt der „Tages­schau“ von 14 Uhr an und ach­ten Sie beson­ders auf die Unter­schie­de zwi­schen dem, was Claus-Erich Boetz­kes am Anfang und Nicht-Wil­helm von und zu Gut­ten­berg am Ende sagen:

[Direkt­link]

Hier kön­nen Sie sich übri­gens den Text der ange­spro­che­nen Peti­ti­on durch­le­sen (was der Minis­ter offen­bar ver­ab­säumt hat­te) und bei Inter­es­se gleich unter­schrei­ben.

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Feigheit ist keine Nachricht

Wir müs­sen noch­mal auf die Erklä­rung der 26 SPD-Abge­ord­ne­ten zu spre­chen kom­men, in der die­se ihre ver­fas­sungs­recht­li­chen Beden­ken gegen­über dem Gesetz zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung aus­drück­ten, dann aber erklär­ten, die­sem trotz­dem zuzu­stim­men.

Nicht nur ix und Dr. Dean fra­gen sich, war­um es das The­ma eigent­lich über­haupt nicht in die Medi­en geschafft hat. Der Sache woll­te ich dann doch mal auf den Grund gehen.

Ich schrieb also eini­ge E‑Mails und rief in Redak­tio­nen an, wo man mich bat, wei­te­re E‑Mails zu schi­cken. Eine wirk­li­che Ant­wort habe ich bis­her nur vom ZDF bekom­men, wobei das eigent­lich auch kei­ne Ant­wort auf mei­ne Fra­ge war:

Da an die­sem Tag auch der Son­der­er­mitt­ler des Euro­pa­rats Dick Mar­ty sei­nen Bericht vor­stell­te, habe man die­sem Ansatz den Vor­zug gege­ben gegen­über einer eher inlands­ori­en­tier­ten Bericht­erstat­tung.

Offen­bar war die Erklä­rung der Abge­ord­ne­ten des­halb nir­gend­wo The­ma gewe­sen, weil außer den Redak­teu­ren bei heise.de nie­mand in das Pro­to­koll der ent­spre­chen­den Bun­des­tags­sit­zung geguckt hat­te. Die 26 Abge­ord­ne­ten hat­ten es also nicht nur geschafft, einem Gesetz zuzu­stim­men, dass sie selbst für ver­fas­sungs­wid­rig hiel­ten, sie hat­ten es auch noch fer­tig gebracht, dies in einer öffent­li­chen Erklä­rung zuzu­ge­ben, die nie eine brei­te­re Öffent­lich­keit erreicht hat (oder errei­chen soll­te). Dafür muss­ten sie nur eine Erklä­rung nach § 31 der Geschäfts­ord­nung des Deut­schen Bun­des­ta­ges abge­ben:

§ 31 Erklä­rung zur Abstim­mung

(1) Nach Schluß der Aus­spra­che kann jedes Mit­glied des Bun­des­ta­ges zur abschlie­ßen­den Abstim­mung eine münd­li­che Erklä­rung, die nicht län­ger als fünf Minu­ten dau­ern darf, oder eine kur­ze schrift­li­che Erklä­rung abge­ben, die in das Ple­nar­pro­to­koll auf­zu­neh­men ist. Der Prä­si­dent erteilt das Wort zu einer Erklä­rung in der Regel vor der Abstim­mung.

Damit ent­las­tet man sein Gewis­sen und kann hin­ter­her, wenn das Gesetzt kas­siert wur­de und mal wie­der alle auf der Bun­des­re­gie­rung rum­ha­cken, freund­lich lächelnd Anla­ge 4 her­vor­ho­len und „Wir ham’s ja schon immer gesagt“ mur­meln.

Eine ande­re Mög­lich­keit, dass die Öffent­lich­keit von der Erklä­rung erfah­ren hät­te, wäre natür­lich der Pran­ger der Oppo­si­ti­on gewe­sen. Also rief ich mal bei den drei Oppo­si­ti­ons­par­tei­en im Deut­schen Bun­des­tag an und frag­te, war­um man die­se Vor­la­ge aus Tei­len der SPD-Frak­ti­on denn nicht für eine öffent­li­che Bloß­stel­lung der 26 Abge­ord­ne­ten genutzt habe.

Bei der FDP hat­te man bis zu mei­nem Anruf noch nichts von der Erklä­rung gehört, war aber sehr inter­es­siert und sag­te mir, man wol­le „über Hand­lungs­mög­lich­kei­ten nach­den­ken“. Viel­leicht höre ich von denen also noch was.

Mark Sei­bert, Refe­rent im Büro des Die-Lin­ke-Abge­ord­ne­ten Jan Kor­te, nann­te die Erklä­rung eine „poli­ti­sche Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit“, die dem ohne­hin umstrit­te­nen Gesetz „die Kro­ne auf­ge­setzt“ habe. Aller­dings sei zu dem kon­kre­ten Fall im Moment nichts geplant, da „kein neu­er Nach­rich­ten­wert“ vor­han­den sei. Die Lin­ke und beson­ders Jan Kor­te sei­en aber in ver­schie­de­nen Initia­ti­ven gegen die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung orga­ni­siert und plan­ten wei­te­re Aktio­nen.

Auch bis zu Bünd­nis 90/​Die Grü­nen war der Inhalt von Anla­ge 4 noch nicht ganz durch­ge­drun­gen. Wolf­gang Wie­land, Spre­cher für Inne­re Sicher­heit der grü­nen Frak­ti­on, ließ mir aber nur weni­ge Stun­den nach mei­nem Anruf eine schrift­li­che Stel­lung­nah­me zukom­men, die ich (schon wegen ihrer Exklu­si­vi­tät) ger­ne wie­der­ge­be:

Dass man für ein Gesetz stimmt, weil man die Inhal­te über­zeu­gend fin­det, ist der Nor­mal­fall. Dass es weni­ge Geset­ze gibt, bei denen man als Abge­ord­ne­ter nicht auch eini­ge Aspek­te ver­zicht­bar gefun­den hät­te, gehört eben­falls dazu. Wer aber für ein Gesetz stimmt und dar­auf ver­traut, dass sei­ne unge­lieb­ten Tei­le sowie­so bald vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt kas­siert wer­den, der ver­sucht, aus einem Dilem­ma eine win-win-Situa­ti­on zu machen.

Tat­sa­che ist: Die Logik hin­ter der jüngst beschlos­se­nen Vor­rats­da­ten­spei­che­rung stellt Sicher­heit über Frei­heit. Tat­sa­che ist auch, dass sie sowohl euro­pa­recht­lich wie grund­ge­setz­lich auf wacke­li­gen Bei­nen steht. Das erken­nen die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen von der SPD ja auch, aber sie han­deln nicht danach. Das ist ent­täu­schend, denn es ist Auf­ga­be des Gesetz­ge­bers, ver­fas­sungs­recht­li­che Beden­ken von vorn­her­ein aus­zu­räu­men und ent­spre­chen­de Geset­ze zu ver­ab­schie­den. Das Mot­to „Koali­ti­ons­frie­den wah­ren, Idea­le zitier­fä­hig ins Pro­to­koll schrei­ben, Karls­ru­he das Auf­räu­men über­las­sen“ darf nicht die Hand­lungs­ma­xi­me für Abge­ord­ne­te sein.

Für uns Blog­ger heißt das, dass wir einer­seits zwar ganz nah an den The­men sind, der Sprung die­ser The­men in die sog. „eta­blier­ten Medi­en“ und in eine brei­te­re Öffent­lich­keit aber ande­rer­seits noch über­haupt nicht funk­tio­niert.

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Politik

Wähl! Mich! Ab!

Dar­auf muss man erst mal kom­men: 26 Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te der SPD haben dem umstrit­te­nen Gesetz zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung am ver­gan­ge­nen Frei­tag im Bun­des­tag zuge­stimmt und ver­öf­fent­lich­ten hin­ter­her eine Recht­fer­ti­gung (Anla­ge 4), in der sie sinn­ge­mäß schrei­ben, sie fän­den den Gesetz­ent­wurf schon irgend­wie doof, aber nicht so doof wie ande­re schlim­me Din­ge, und über­haupt wer­de das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt das Gesetz ja schon kas­sie­ren, wenn die­ses denn ver­fas­sungs­wid­rig sei.

Oder anders: Die Leu­te, die in Ihrem und mei­nem Namen Geset­ze erlas­sen sol­len (Legis­la­ti­ve), ver­las­sen sich lie­ber auf die Urteils­fä­hig­keit der Leu­te beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (Judi­ka­ti­ve), wenn es dar­um geht, was die Leu­te bei Poli­zei und Geheim­dienst (Exe­ku­ti­ve) so über Sie und mich wis­sen sol­len.

Oder noch anders: 26 SPD-Abge­ord­ne­te haben ein sehr merk­wür­di­ges Ver­ständ­nis unse­res Grund­ge­set­zes und der dar­in ver­an­ker­ten Gewal­ten­tei­lung und geben das auch noch öffent­lich zu!

Das Ver­hal­ten die­ser 26 Män­ner und Frau­en1 ist so absurd, däm­lich, erschüt­ternd und wirr, dass ich lan­ge grü­beln muss­te, bis mir ein eini­ger­ma­ßen schie­fes Bild ein­fiel, um die­sen Irr­sinn in den All­tag zu trans­por­tie­ren. Stel­len Sie sich also vor, der Hand­wer­ker, den Sie mit der Anbrin­gung eines Trep­pen­ge­län­ders beauf­tragt hät­ten, sag­te Ihnen hin­ter­her: „Ja, das kam mir schon ein biss­chen wacke­lig vor, aber ich dach­te, die Bau­auf­sicht guckt sich das eh noch mal an.“ Und Sie lie­gen mit gebro­che­nem Rück­grat auf dem neu­en Kachel­fuß­bo­den und den­ken sich Din­ge, die ich hier nicht hin­schrei­ben möch­te. Nur dass Sie in die­sem Bild ohne Rück­grat sind – in der Rea­li­tät sind es natür­lich die Sozi-Psy­cho­pa­then.

Da ist mir ja Wolf­gang Schäub­le lie­ber, dem ich sogar abneh­me, dass er auf­rich­tig davon über­zeugt ist, alle Frei­hei­ten abschaf­fen zu müs­sen.

Und weil ich gera­de mer­ke, dass ich mich in eine unglaub­li­che Rage schrei­be, die noch dazu füh­ren könn­te, dass der prunk­vol­le Zinn­hum­pen, der auf mei­ner Fens­ter­bank steht, auf direk­tem Wege mein Zim­mer ver­lässt, und ich mir sicher bin, dass die SPD auch für die­sen Scha­den nicht auf­kom­men wür­de, ver­wei­se ich lie­ber auf ein paar inter­es­san­te Blog-Ein­trä­ge zu dem The­ma:

Frak­ti­ons­zwang hin oder her – jeder Abge­ord­ne­te hat in ers­ter Linie die Pflicht, sein Man­dat aus­zu­üben, das er durch die Stim­men der Wäh­ler in sei­nem Wahl­kreis erhal­ten hat. Ganz bestimmt darf er nicht offen­sicht­lich ver­fas­sungs­wid­ri­ge Geset­ze zum Wohl der eige­nen Kar­rie­re durch­win­ken und sich dabei dar­auf ver­las­sen, dass ein Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt den ange­rich­te­ten Scha­den schon wie­der gera­de­bü­geln wird.

(Nur mei­ne zwei Cent)

Woll­ten sich die armen Abge­ord­ne­ten erspa­ren, wegen ihrer Bauch­schmer­zen Stress mit den Frak­ti­ons- und Par­tei­chefs zu bekom­men? War das Risi­ko zu hoch, wegen einer Abwei­chung vom Frak­ti­ons­zwang den bis­he­ri­gen Lis­ten­platz zu ver­lie­ren?

(Dobschat.de)

Der Gesetz­ent­wurf trägt (…) nach unse­rer Auf­fas­sung nicht den Makel der offen­sicht­li­chen Ver­fas­sungs­wid­rig­keit auf der Stirn (…)

Ent­schul­di­gung, nen­nen Sie mich Klug­schei­ßer, Wort­klau­ber oder Schlim­me­res, aber ich kann nicht ernst­haft mit Men­schen dis­ku­tie­ren, die glau­ben, dass Gesetz­ent­wür­fe Stir­ne haben. Und die, anstatt das eige­ne Gewis­sen zu prü­fen oder sich schlau zu machen, nur eine ober­fläch­li­che Gesichts­kon­trol­le auf offen­sicht­li­che Kains­ma­le durch­füh­ren, bevor sie für Geset­ze stim­men, die ihrer Mei­nung nach gut und ger­ne ver­fas­sungs­wid­rig sein könn­ten.

(Ste­fan Nig­ge­mei­er)

Dem­nach hof­fen sie auf das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, dass die ver­fas­sungs­wid­ri­gen Punk­te hof­fent­lich wie­der aus dem Gesetz raus­holt. Same Pro­ce­du­re wie so oft.

(netzpolitik.org)

Ich hät­te es für denk­bar gehal­ten, dass der eine oder ande­re Abge­ord­ne­te ver­fas­sungs­wid­ri­ge Geset­ze abnickt, weil er däm­lich ist. Und es nicht rafft, was er beschließt. Eben­so konn­te ich mir vor­stel­len, dass Abge­ord­ne­te faul sind und gar nicht lesen, wor­über sie abstim­men. […]

Aller­dings war es für mich bis­lang unvor­stell­bar, dass Abge­ord­ne­te ein Gesetz ver­ab­schie­den, das sie für ver­fas­sungs­wid­rig hal­ten. Aber das ist jetzt gesche­hen.

(Law Blog)

SIE HABEN KEINE EIER, UM DAS DEUTSCHE VOLK ZU REPRÄSENTIEREN!

(Indis­kre­ti­on Ehren­sa­che)

Apro­pos Gewal­ten­tei­lung: Was sagt die vier­te Gewalt denn dazu? Oh.

1 Chris­toph Sträs­ser, Niels Annen, Axel Berg, Lothar Bin­ding, Mar­co Bülow, Sieg­mund Ehr­mann, Gabrie­le Fre­chen, Mar­tin Gers­ter, Rena­te Gra­distanac, Ange­li­ka Graf, Gabrie­le Grone­berg, Gabrie­le Hil­ler-Ohm, Chris­tel Hum­me, Josip Jura­to­vic, Anet­te Kram­me, Ernst Kranz, Jür­gen Kuch­ar­c­zyk, Kat­ja Mast, Mat­thi­as Miersch, Rolf Müt­zenich, Andrea Nah­les, Ernst Die­ter Ross­mann, Bernd Schee­len, Ewald Schu­rer, Wolf­gang Spa­ni­er und Dit­mar Staf­felt.

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Politik

Helden (Für einen Tag)

Erst woll­te ich eine Lis­te der 366 Abge­ord­ne­ten pos­ten, die heu­te für die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung gestimmt haben. Aber nach andert­halb Stun­den Copy & Pas­te hat­te ich gera­de mal ein Drit­tel der Namen mit ihrem Wahl­kreis und Links zu ihren Web­sites ver­se­hen. Gucken Sie also in der PDF-Datei des Bun­des­tags selbst nach, ob Ihr Abge­ord­ne­ter dabei war.

(Ich wei­se vor­sichts­hal­ber mal dar­auf hin, dass eini­ge Kom­men­ta­to­ren bei Spree­blick der Mei­nung sind, man kön­ne schon durch Ankli­cken des Links Opfer von geheim­dienst­li­cher Über­wa­chung wer­den.)

Anstatt also Leu­te in die Pfan­ne zu hau­en, die eh schon genug Pro­ble­me haben, ver­wei­se ich doch lie­ber auf Dr. Hans Georg Faust (CDU, Arzt), Dr. Peter Gau­wei­ler (CSU, Rechts­an­walt), Wolf­gang Gun­kel (SPD, Poli­zei­prä­si­dent a. D.), Petra Heß (SPD, Kin­der­gärt­ne­rin), Eike Hover­mann (SPD, Leh­rer), Ulrich Kel­ber (SPD, Diplom-Infor­ma­ti­ker), Dr. Rolf Koschor­rek (CDU, Zahn­arzt), Katha­ri­na Land­graf (CDU, Diplom-Melio­ra­ti­ons­in­ge­nieu­rin), Sön­ke Rix (SPD, Erzie­her), Frank Schwa­be (SPD, Gäs­te­füh­rer) und Jörn Thie­ßen (SPD, Pas­tor).
Die­se elf Män­ner und Frau­en fühl­ten sich offen­bar stär­ker ihrem Gewis­sen ver­pflich­tet als ihren Frak­tio­nen. (Dr. Her­mann Scheer und Ott­mar Schrei­ner haben sich ent­hal­ten.)

Die Abge­ord­ne­ten von FDP, Die Lin­ke und Bünd­nis ’90/​Die Grü­nen haben geschlos­sen gegen den Gesetz­ent­wurf gestimmt.

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Politik

Größter Nazi-Vergleich aller Zeiten

Es ist alles her­ge­rich­tet: Es ist der 9. Novem­ber, im Bun­des­tag spre­chen sie über Auto­bah­nen, nach­her wird die Regie­rungs­ko­ali­ti­on das Grund­ge­setz ver­ra­ten und was macht Wolf­gang Schäub­le?

Was macht Wolf­gang Schäub­le?

Innen­mi­nis­ter Schäub­le pro­vo­zier­te mal wie­der, dies­mal mit einem Hit­ler-Ver­gleich. „Wir hat­ten den ‚größ­ten Feld­herrn aller Zei­ten‘, den GröFaZ, und jetzt kommt die größ­te Ver­fas­sungs­be­schwer­de aller Zei­ten“, asso­zi­ier­te er am Mitt­woch­abend vor Jour­na­lis­ten und Rich­tern in Karls­ru­he.

[taz, via Indis­kre­ti­on Ehren­sa­che]

Was soll man da noch sagen?

Viel­leicht „Schäub­le, zurück­tre­ten!“ rufen. Oder direkt aus­wan­dern.

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Unterwegs

Mein Berlin

Weil ich ja eh schon mal mit der Video­ka­me­ra in Ber­lin war und in den ver­gan­ge­nen Jah­ren tou­ris­tisch schon wirk­lich alles abge­klap­pert hat­te, was da war, habe ich mir dies­mal gedacht: Sei doch ein biss­chen altru­is­tisch und gib dei­nen Lesern, die viel­leicht noch nie in Ber­lin waren, viel­leicht nächs­te Woche hin­wol­len, auch etwas mit.

Her­aus­ge­kom­men ist ein klei­ner Film, der völ­lig unprä­ten­ti­ös „Mein Ber­lin“ heißt und den man sich bei You­Tube anse­hen kann. Oder gleich hier:

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Musik Politik

Rock around the Bundestag

Wie ich gera­de sueddeutsche.de ent­neh­me, wird sich der Deut­sche Bun­des­tag am heu­ti­gen Mitt­woch mit dem Antrag „Popu­lä­re Musik als wich­ti­gen Bestand­teil des kul­tu­rel­len Lebens stär­ken“ befas­sen. Dar­in for­dern die Frak­tio­nen von CDU/​CSU und SPD eine zag­haf­te För­de­rung von hei­mi­schem Rock, Pop und Jazz.

Nun muss man bei der soge­nann­ten Kul­tur­po­li­tik immer ganz vor­sich­tig sein, beson­ders, wenn es um Pop­mu­sik geht. Erin­ne­run­gen an die grau­en­haf­te For­de­rung nach einer „Radio­quo­te“ wer­den sofort wie­der wach (und dar­an, wie Wiglaf Dros­te Ant­je Voll­mer und Hart­mut Eng­ler fer­tig mach­te).

Und, inde­ed: Smells Like Deutsch­quo­te light.

Das Inter­net als beson­ders leicht zugäng­li­ches und preis­wer­tes Medi­um hat sich in den letz­ten Jah­ren zu einer der wich­tigs­ten Platt­for­men für Künst­le­rin­nen und Künst­ler aller Berei­che ent­wi­ckelt. Neben der Ver­füg­bar­keit gro­ßer und über­grei­fen­der Platt­for­men ist im Inter­net auch eine eigen­stän­di­ge und selbst­be­stimm­te Prä­sen­ta­ti­on und Ver­mark­tung mög­lich, die durch­aus sinn­voll sein kann. Weit­aus höher sind die Zugangs­bar­rie­ren jedoch bei den wich­ti­gen media­len Platt­for­men Hör­funk und Fern­se­hen. Hier spie­gelt sich der bestehen­de Erfolg der in Deutsch­land pro­du­zier­ten Rock- und Pop­mu­sik nicht wider.

Allein die Vor­stel­lung, beim Ein­schal­ten des Radi­os noch öfter Juli, Sil­ber­mond oder gar Revol­ver­held hören zu müs­sen, treibt mir den Angst­schweiß ins Gesicht.

Zwi­schen­ruf: „Und was ist mit Tom­te, Kan­te, Kili­ans?“
Ant­wort: „Ja, das ist eben Qua­li­tät. Ich habe immer noch die nai­ve Vor­stel­lung, dass die sich lang­fris­tig durch­set­zen wird. Das ist jeden­falls wahr­schein­li­cher, als dass eine grö­ße­re Anzahl Radio­kon­su­men­ten plötz­lich los­rennt und Kan­te-Alben kauft, nur weil die im Radio lie­fen. Kan­te wür­den aber eh nicht im Radio lau­fen, son­dern die oben genann­ten.“

Die Bun­des­re­gie­rung wird auf­ge­for­dert, bestehen­de För­de­run­gen für deut­sche Pop­mu­sik bes­ser abzu­stim­men, „pri­va­te Mit­tel ergän­zend zur staat­li­chen För­de­rung ein­zu­wer­ben“ und sich bei den Rund­funk­an­stal­ten für „ange­mes­se­ne Platt­for­men ein­zu­set­zen“. Es ist ein zah­mer Antrag, zusam­men mit zwei Ein­ga­ben zur Kul­tur­wirt­schaft ist jedoch immer­hin eine Stun­de zur Bera­tung vor­ge­se­hen. Die ver­an­schlag­ten Kos­ten im Haus­halt lie­gen bei je einer Mil­li­on Euro für 2007 und 2008.

Das kann eine Men­ge hei­ßen. Natür­lich habe auch ich Angst vor Rock­be­am­ten und Pop­be­auf­trag­ten. In Län­dern wie Schwe­den, Finn­land, Nor­we­gen, Frank­reich, Groß­bri­tan­ni­en und Kana­da, gibt es teil­wei­se seit Jah­ren „Musik­ex­port­bü­ros“, die sich um eine För­de­rung der hei­mi­schen Musik im Aus­land bemü­hen.

Nun kann man argu­men­tie­ren, dass Bands wie Abba, a‑ha oder die … Beat­les durch­aus auch ohne der­ar­ti­ge Kam­pa­gnen Erfolg hat­ten. Man Ich weiß nicht, inwie­weit die aktu­el­le „Swe­dish Inva­si­on“ von Man­do Diao, Money­brot­her und Sugar­plum Fairy plan­bar gewe­sen sein soll. Und es bleibt natür­lich immer ein fader Bei­geschmack bei staat­lich „ver­ord­ne­ter“ Kul­tur.

Ein deut­sches Rock­bü­ro ist für mich eine denk­bar uncoo­le Vor­stel­lung – und ich fra­ge mich, wie­so. Als ich auf ver­gan­ge­nen Pop­kom­men von der skan­di­na­vi­schen För­de­rung hör­te, fand ich die Idee wun­der­bar und frag­te mich, wie­so es sowas in mei­nem hin­ter­wäld­le­ri­schen Hei­mat­land nicht gibt. Kaum küm­mern sich die Poli­ti­ker mal um pop­kul­tu­rel­le The­men, fin­de ich es auch wie­der schreck­lich. Einer­seits könn­te die hie­si­ge Musik­sze­ne eine „ein­heit­li­che Struk­tur“, wie sie im Antrag gefor­dert wird, gut gebrau­chen, ande­rer­seits zer­stört das natür­lich das Bild des chao­ti­schen, unauf­ge­räum­ten Rock’n’Roll.

Eigent­lich ist es nur gerecht: Thea­ter wer­den geför­dert, Muse­en, Biblio­the­ken und Denk­mä­ler. Klas­si­sche Musik eh. Die deut­sche Film­wirt­schaft könn­te ohne Film­för­de­rung kaum über­le­ben – und Zyni­ker wür­den fra­gen, in wie viel Pro­zent der Fäl­le das ein Ver­lust wäre. Von über­wie­gend pri­va­ter Kul­tur­för­de­rung sind wir hier­zu­lan­de noch weit ent­fernt und glaubt man den Ver­ant­wort­li­chen der Musik­in­dus­trie, wird ihr Wirt­schafts­sek­tor bald eh ein Fall fürs Amt.

Viel­leicht soll­ten wir ein­fach mal abwar­ten. Die Erfah­rung zeigt: Die Deut­schen wer­den es schon falsch machen.

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Kein Gebot vom Kaiser Augustus

Es gibt ver­mut­lich kei­ner­lei ech­ten Zusam­men­hang, aber das Timing ist trotz­dem merk­wür­dig: Weni­ge Tage vor der gro­ßen Demo gegen Vor­rats­da­ten­spei­che­rung in Ber­lin beschließt der Bun­des­tag eine neue Volks­zäh­lung. Nach allem, was die Staats­si­cher­heits­po­li­ti­ker der CDU/​CSU in den letz­ten Wochen und Mona­ten so gefor­dert haben, dürf­te nie­mand mehr ernst­lich über­rascht sein, wenn aus ihrer Rich­tung plötz­lich der Vor­schlag käme, die der­art erho­be­nen Daten doch nicht zu anony­mi­sie­ren und zu löschen wie vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt gefor­dert, son­dern sie direkt für die Füt­te­rung der zen­tra­len Anti­ter­ror­da­tei wei­ter zu ver­wen­den. Das wäre ja auch prak­tisch, wenn man die Daten für 450 Mil­lio­nen Euro eh schon mal erho­ben hat.

Ich bin­ein biss­chen über­rascht, dass es in Zei­ten digi­ta­ler Kar­tei­en und umfas­sen­der Ver­net­zung wirk­lich noch Daten gibt, die der Staat nicht von sei­nen Bür­gern kennt, und man noch mal los­zie­hen muss, um die Leu­te zu befra­gen. Aber offen­bar rei­chen Ein­woh­ner­mel­de­re­gis­ter und Hoch­rech­nun­gen nicht aus, wie die Finan­cial Times Deutsch­land dpa zitiert:

Sta­tis­ti­ker for­dern schon seit län­ge­rem eine neue Daten­ba­sis. Nach ihrer Schät­zung leben in Deutsch­land rund 1,3 Mil­lio­nen Men­schen weni­ger, als auf Basis der Volks­zäh­lung von 1987 fort­ge­schrie­ben wur­de. Das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt geht der­zeit von 82,3 Mil­lio­nen Ein­woh­nern aus. Auch die Zahl der Aus­län­der wur­de nach Schät­zun­gen wahr­schein­lich zu hoch geschätzt.

FDP und Grü­ne ent­hiel­ten sich bei der gest­ri­gen Abstim­mung ihrer Stim­men, nur die Links­par­tei stimm­te dage­gen. Da sogar der Daten­schutz­be­auf­trag­te der Bun­des­re­gie­rung Peter Schaar nichts gegen die Akti­on ein­zu­wen­den hat­te, ist es eher unwahr­schein­lich, dass noch ein­mal ein Auf­ruhr durchs Volk geht wie bei der letz­ten Volks­zäh­lung in den Acht­zi­ger Jah­ren. Die Men­schen, die sich damals gegen den „glä­ser­nen Bür­ger“ wand­ten, haben schließ­lich mitt­ler­wei­le alle ihre Kun­den- und Rabatt­kar­ten und geben so fast an jeder Super­markt­kas­se mehr von sich preis, als der Staat damals wis­sen woll­te.

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Von Blumen und Hunden, Euros und Quoten

„Fünf Jah­re nach mir und drei Jah­re nach Blum­feld /​ Kau­fen sie alles ein, was deutsch singt“ sang Tom Liwa, der in die­ser Bezie­hung erschre­ckend visio­nä­re Sän­ger der Flower­porn­oes, 1993 in „Titel­sto­ry gegen ganz­sei­ti­ge Anzei­ge“. Jetzt, zwei Jah­re nach Madsen und im Wind­schat­ten von Bands wie Sil­ber­mond, Juli und Revol­ver­held, scheint die Musik­in­dus­trie – ihrer seit Jah­ren anhal­ten­den schwe­ren Kri­se zum Trotz – wirk­lich alles signen zu müs­sen, was jung ist, eine Gitar­re hal­ten kann und deutsch spricht bzw. singt. Was ja für sich betrach­tet erst mal weder gut noch schlecht ist – die Nach­wuchs­för­de­rung ist sogar aufs hef­tigs­te zu begrü­ßen.

Die neu­es­te Sau, die der­art durchs Dorf gejagt wird, heißt Kar­pa­ten­hund. Ihre Sin­gle „Gegen den Rest“ (die man bei MySpace hören kann), konn­te in den Indie-ori­en­tier­ten Cam­pusCharts genau­so punk­ten (Platz 1 am 16. April wie in den deut­schen Sin­gle­charts (Neu­ein­stieg auf Platz 43). Der Pop­kul­tur­jun­kie las im aktu­el­len Spie­gel (Arti­kel online nicht ver­füg­bar) unter ande­rem:

Für über 30 000 Euro wird Kar­pa­ten­hund Prä­senz auf MTV gesi­chert, dazu zählt, dass „Gegen den Rest“ im April 16-mal die Woche gespielt wird.

und

Bericht im ‘WOM-Maga­zin’ und Son­der­pla­zie­rung bei WOM und Kar­stadt? Rund 15 000 Euro. Bei der süd­deut­schen Laden­ket­te Mül­ler pro­mi­nent auf­tau­chen? 3000 Euro. Pla­zie­rung bei Ama­zon als Neu­heit? 2500 Euro.

Mal davon ab, ob die­se Zah­len so stim­men (die uns übri­gens wie­der zur Liwa’schen Titel­sto­ry brin­gen) und dass die­se Pra­xis so neu und exo­tisch auch nicht ist, klingt die Musik auch noch. Und zwar so, wie deutsch­spra­chi­ge Indie­bands, die auf ein stu­den­ti­sches Publi­kum zie­len, eben so klin­gen. Die Braut Haut Ins Auge, die Las­sie Sin­gers oder die Mouli­net­tes (mit deren Best Of die Kar­pa­ten­hund-Sin­gle übri­gens ver­blüf­fen­de Cover-Ähn­lich­kei­ten hat) klan­gen so schon vor län­ge­rem.

„Gegen den Rest“ ist ein net­ter Schubi­du-Pop­song, zu dem man in der Indi­edis­co tanzt und ihn auf dem Heim­weg schon wie­der ver­ges­sen hat – Hund Am Strand 2007 halt. Ich fin­de es nur immer ein biss­chen scha­de, dass die klei­ne­ren, eigent­lich span­nen­de­ren Acts wie Jona, Jan­ka oder Zuhau­se, die nicht so eine gro­ße Pro­mo­ma­schi­ne im Rücken haben wie Kar­pa­ten­hund, Fotos oder Madsen, mal wie­der irgend­wie unter­ge­hen. Und dann blo­ckiert auch noch die (übri­gens fan­tas­ti­sche) neue Sin­gle von Wir Sind Hel­den die Radio­sen­der.

Es ist übri­gens noch kei­ne drei Jah­re her, da for­der­ten ein paar über­wie­gend älte­re, haupt­säch­lich unspan­nen­de und auch sonst eher ner­vi­ge Musi­ker (z.B. Heinz Rudolf Kun­ze) unter Mit­hil­fe der dama­li­gen Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­tin Ant­je Voll­mer eine sog. Deutsch­quo­te. Die damals ver­ein­zelt ange­reg­ten Alter­na­ti­ven wür­de ich heut­zu­ta­ge nur zu ger­ne mal dem Peti­ti­ons­aus­schuss vor­stel­len …