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Rundfunk Politik

Voll ins Schwarze betroffen

Mein Arzt und mein Rechts­an­walt haben mir gera­ten, mich zurück­zu­hal­ten. Der Blut­hoch­druck bekom­me mir nicht und die von mir gedach­ten Begrif­fe sei­en alle jus­ti­zia­bel.

Sehen Sie sich also nur den nun fol­gen­den Aus­schnitt der „Tages­schau“ von 14 Uhr an und ach­ten Sie beson­ders auf die Unter­schie­de zwi­schen dem, was Claus-Erich Boetz­kes am Anfang und Nicht-Wil­helm von und zu Gut­ten­berg am Ende sagen:

[Direkt­link]

Hier kön­nen Sie sich übri­gens den Text der ange­spro­che­nen Peti­ti­on durch­le­sen (was der Minis­ter offen­bar ver­ab­säumt hat­te) und bei Inter­es­se gleich unter­schrei­ben.

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Digital Politik

Was tun wenn’s brennt? Stopschilder aufstellen!

Hilft fast immer: Einfach die Augen schließen!

Es war ver­mut­lich rei­ner Zufall, dass Gün­ther Jauch aus­ge­rech­net ges­tern bei „Wer wird Mil­lio­när?“ die Fra­ge stell­te, was gemäß Arti­kel 5 des Grund­ge­set­zes in Deutsch­land nicht statt­fin­de. Wo doch gera­de am Vor­mit­tag die Ver­tre­ter von fünf Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men gemein­sam mit Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Ursu­la von der Ley­en einen Ver­trag unter­schrie­ben hat­ten, wonach sie ab Okto­ber ein­fach den Zugang zu Inter­net­sei­ten sper­ren, auf denen kin­der­por­no­gra­phi­sche Inhal­te lie­gen bzw. ver­mu­tet wer­den.

Man soll sich den ekel­er­re­gen­den Schwein­kram halt nicht mehr so leicht angu­cken kön­nen. Um auf Num­mer Sicher zu gehen, könn­te man natür­lich auch gleich alle Com­pu­ter beschlag­nah­men oder allen Bun­des­bür­gern die Augen aus­ste­chen – Tadaa! Schon kann das kei­ner mehr sehen. Unse­re Bun­des­re­gie­rung ist unge­fähr so kom­pe­tent wie der gefrä­ßi­ge Plap­per­kä­fer von Tra­al, der annimmt, dass er einen auch nicht sehen kann, wenn man ihn nicht sieht.

In Blogs und auf Nach­rich­ten­sei­ten erfreu­en sich Feu­er als Ver­gleichs­grö­ße gro­ßer Beliebt­heit:

Bei einem Wald­brand, um im Bild zu blei­ben, wür­de nie­mand auf die Idee kom­men, nur einen Para­vent davor zu stel­len, mit der Auf­schrift: Stopp, ab hier wird es heiß und gefähr­lich. Damit zufäl­lig vor­bei­kom­men­de Spa­zier­gän­ger die Flam­men nicht sehen – zumin­dest, solan­ge sie nicht um den Para­vent her­um­lau­fen.

Genau das aber geschieht beim Miss­brauch von Kin­dern. Statt die Ser­ver mit den Inhal­ten abzu­schal­ten, die Flam­men also zu löschen, wird nur ein Stopp­schild davor gehängt. Erreich­bar sind die Fotos und Fil­me wei­ter­hin. Zumin­dest für all jene, die sich die Mühe machen, um den Para­vent her­um­zu­ge­hen.

Das popu­lis­ti­sche Geham­pel der Minis­te­rin ((Auf die Idee muss man auch erst mal kom­men, poten­ti­el­len Kin­der­por­no­kon­su­men­ten ein Stop­schild (Ver­zei­hung: „Stopp“-Schild) unter die Nase zu hal­ten.)) wird nur noch getoppt von Hans-Peter Uhl, einem mir bis­her unbe­kann­ten ((Offen­bar lohnt die Beschäf­ti­gung mit die­sem Mann: Er gilt als „Innen­ex­per­te“, redet ger­ne wir­res Zeug und for­dert die Über­wa­chung „ter­ror­ver­däch­ti­ger“ Zwölf­jäh­ri­ger.)) Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten der CSU, der es (offen­bar ohne rot zu wer­den) fer­tig brach­te, fol­gen­des bei abgeordnetenwatch.de zu Pro­to­koll zu geben:

Für mich steht jedoch fest, dass z.B. das Frei­heits­recht eines Kin­des, nicht sexu­ell miss­braucht und Pädo­phi­len zur Schau gestellt zu wer­den, um eini­ges höher zu bewer­ten ist als eine ver­ab­so­lu­tier­te „Frei­heit des Inter­nets“ oder ande­res dum­mes Geschwätz. Die gan­ze pseu­do-bür­ger­rechts­en­ga­gier­te Hys­te­rie von Pseu­do-Com­pu­ter­ex­per­ten, man müs­se um jeden Preis ein „unzen­sier­tes Inter­net“ ver­tei­di­gen etc. – vgl. www.ccc.de -, fällt für mich in die Kate­go­rie: juris­tisch ohne Sinn und Ver­stand und mora­lisch ver­kom­men.

Nun krie­ge ich gene­rell bei Ver­wen­dung des Prä­fi­xes „Pseu­do“ ein ganz star­kes Zie­hen im Nacken und in der rech­ten Hand. Die Art, wie Uhl hier Beden­ken und Kri­tik von Leu­ten wie dem renom­mier­ten Rechts­pro­fes­sor Tho­mas Hoe­ren abbü­gelt, ist aber der­art ekel­er­re­gend und arro­gant, dass es mich schlicht fas­sungs­los zurück­lässt.

Was der Innen­ex­per­te tun möch­te, damit Kin­der nicht nur nicht „Pädo­phi­len zur Schau gestellt“ wer­den, son­dern auch schlicht nicht sexu­ell miss­braucht wer­den, ver­rät er lei­der nicht.

Der klei­ne, klei­ne Trost (der vor allem bei CSU-Abge­ord­ne­ten natür­lich weit­ge­hend wert­los ist): Auch pseu­doo­fe Leu­te wie Hans-Peter Uhl müs­sen sich einer Wie­der­wahl stel­len.

[via Eupho­rie­fet­zen]

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Politik

Der neue Hitler

Vor ein paar Wochen hat­te ich geschrie­ben, Kin­der­por­no­gra­phie habe Ter­ro­ris­mus als … äh: Tot­schlag­ar­gu­ment bei der Ein­schrän­kung von Rech­ten abge­löst.

Kin­der­por­no­gra­phie ist aber nicht nur der neue Osa­ma, sie ist auch der neue Hit­ler.

Den Ein­druck könn­te man zumin­dest bekom­men, wenn man sich anhört, welch beein­dru­cken­de Ver­gleichs­ket­te Bay­erns Innen­mi­nis­ter Joa­chim Herr­mann ges­tern aus dem Hut zau­ber­te:

Kil­ler­spie­le wider­spre­chen dem Wer­te­kon­sens unse­rer auf einem fried­li­chen Mit­ein­an­der beru­hen­den Gesell­schaft und gehö­ren geäch­tet. In ihren schäd­li­chen Aus­wir­kun­gen ste­hen sie auf einer Stu­fe mit Dro­gen und Kin­der­por­no­gra­fie, deren Ver­bot zurecht nie­mand infra­ge stellt.

[Zitiert nach golem.de]

Mir fällt lei­der beim bes­ten Wil­len nichts ein, womit ich die­sen Unfug ver­glei­chen könn­te.

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Leben Gesellschaft

Die Ursachenvermutung von Köln

Ges­tern hat ein Haus in Köln das getan, was Häu­ser nicht tun soll­ten, wozu sie aber doch immer mal wie­der nei­gen: Es ist ein­ge­stürzt. Über den Ver­such, das Gan­ze medi­al zu fea­turen, habe ich mich bereits in mei­nem Blog auf freitag.de aus­ge­las­sen.

Sta­tis­tisch gese­hen ist die zweit­häu­figs­te Beschäf­ti­gung von Häu­sern nach „Rum­ste­hen“ wohl „Ein­stür­zen“. Die Geschich­te, ja sogar die Lite­ra­tur­ge­schich­te ist voll von Mau­ern, Tür­men und Häu­sern, die ein­ge­stürzt sind. Meis­tens fand sich irgend­ein Grund, der nicht sel­ten recht banal war.

Ges­tern hat­te sich der Staub noch nicht gelegt, da mut­maß­ten die ers­ten Men­schen schon, es kön­ne ja eigent­lich nur am Bau der neu­en Köl­ner U‑Bahn-Linie lie­gen. Es war von Tages­brü­chen die Rede (die sich bis­her nicht bestä­tigt zu haben schei­nen) und von schie­fen Kirch­tür­men.

Nun ist die Geschich­te der Köl­ner Nord-Süd-Bahn tat­säch­lich eine Geschich­te vie­ler, vie­ler Zwi­schen­fäl­le, die die Fra­ge auf­kom­men las­sen, ob da eigent­lich vor­her mal jemand nach­ge­guckt hat, durch was für ein Erd­reich man die Tun­nel zu schla­gen gedenkt und ob das mög­li­cher­wei­se Fol­gen haben könn­te (Grund­was­ser, Ver­drän­gung, man kennt das ja).

Trotz­dem habe ich mit der sofor­ti­gen Schuld­zu­wei­sung so mei­ne Pro­ble­me, was dar­an lie­gen könn­te, dass ich einer Fami­lie ent­stam­me, die seit Gene­ra­tio­nen Land­schaf­ten unter­höhlt und Häu­ser baut. Mil­li­me­ter­brei­te Ris­se in den Wän­den kön­nen die Vor­bo­ten einer nahen­den Kata­stro­phe sein – oder mil­li­me­ter­brei­te Ris­se, die sich bis zur Wie­der­kehr Chris­ti kaum ver­än­dern. Hin­ter­her weiß man es immer genau.

Es ver­wun­dert, dass nie­mand (nicht ein­mal der auf­ge­kratz­te Mode­ra­tor bei n‑tv) die Fra­ge stell­te, ob ein Ter­ror­an­schlag aus­zu­schlie­ßen sei. Immer­hin gäbe es doch gute Grün­de, 2000 Jah­re Stadt­ge­schich­te einer erz­ka­tho­li­schen Stadt, in der im letz­ten Jahr ein Anti-Islam-Kon­gress statt­fin­den soll­te, ein­fach mal so eben weg­zu­pus­ten. Aber Ter­ro­ris­mus, das war die Welt A.O. (Ante Oba­ma), heut­zu­ta­ge hat die Bun­des­re­gie­rung ja ein viel wir­kungs­vol­le­res Schreck­ge­spenst gefun­den, um Grund­rech­te ein­zu­schrän­ken: Kin­der­por­no­gra­phie. Die hat auch den Vor­teil, dass man da nicht mehr mit „Kul­tu­ren“ und „Unter­drü­ckung“ argu­men­tie­ren muss und es selbst in lin­ken Krei­sen unüb­lich ist, damit auch nur heim­lich zu sym­pa­thi­sie­ren. Jeder, der die Ver­brei­tungs­we­ge von Kin­der­por­no­gra­phie nicht bru­talst­mög­lich ein­schrän­ken will, ist selbst ein hal­ber Kin­der­schän­der – sagt zumin­dest Ilse Falk, die ein­zi­ge Poli­ti­ke­rin der Welt, die sich auch heu­te noch traut, Geor­ge W. Bush zu zitie­ren.

Doch zurück zum Ter­ro­ris­mus, zurück zum U‑Bahn-Bau: Nach den Anschlä­gen vom 11. Sep­tem­ber 2001 sei aus einem Volk von 80 Mil­lio­nen poten­ti­el­len Fuß­ball­bun­des­trai­nern eines von 80 Mil­lio­nen Islam- und Ter­ro­ris­mus­exper­ten gewor­den, hat der Kaba­ret­tist Vol­ker Pis­pers mal gesagt. Heu­te sind es ver­mut­lich 80 Mil­lio­nen Tun­nel­bau-Inge­nieu­re, die alle ganz genau wis­sen, war­um das schief gehen muss­te.

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Das Stillleben von dpa

Man muss sich das bei der Deut­schen Pres­se-Agen­tur (dpa) ver­mut­lich so vor­stel­len: Da kommt eine Poli­zei­mel­dung rein, die von einer neu­en rie­si­gen Ope­ra­ti­on (man kennt das) gegen Kin­der­por­no­gra­phie berich­tet.

Dar­in:

Die auf­ge­fun­de­nen Beweis­mit­tel – Spei­cher des Han­dy und schrift­li­che Auf­zeich-nun­gen – wie­sen aus, dass der Mann kin­der­por­no­gra­phi­sche Schrif­ten in Form von Bil­dern und Video­se­quen­zen nicht nur emp­fan­gen hat und besitzt, son­dern sol­che auch umfang­reich ver­brei­tet hat. In sei­ner Beschul­dig­ten­ver­neh­mung war der 33jährige gestän­dig. Als Tat­mit­tel benutz­te der Mann aus­schließ­lich ein Han­dy. Die Datei­en wur­den per „MMS“ (mul­ti­me­dia mes­sa­ging ser­vice) ver-sandt.

In die­sem Moment ruft der CvD: „Wir brau­chen drin­gend ein Sym­bol­fo­to, wenn die Mel­dung raus­geht! Mach, mach, mach!“

Und so nimmt irgend­je­mand (der Bild­chef, ein Prak­ti­kant, die Putz­frau) eine Digi­tal­ka­me­ra zur Hand und sucht sich auf den Schreib­ti­schen der Kol­le­gen zusam­men, was er braucht: ein Han­dy, einen Lap­top, einen CD-Roh­ling und einen Foli­en­stift.

Zwei Minu­ten spä­ter geht ein Bild über die Ticker, das nur wenig spä­ter in den Online-Auf­trit­ten der Zei­tun­gen auf­taucht:

Stillleben mit Laptop, Handy und CD-Rohling (Künstler unbekannt)

(gefun­den bei taz.de, aber auch beim „Naum­bur­ger Tage­blatt“)

Für alle Mit­ar­bei­ter in der dpa-Zen­tra­le bleibt zu hof­fen, dass der Roh­ling mit der Auf­schrift „Kin­der­por­no­gra­phie“ ordent­lich geschred­dert wur­de, bevor er ent­sorgt wur­de.

Das gewähl­te Tele­fon, das Sie­mens S56, kann übri­gens offen­bar MMS anzei­gen, auch wenn es nicht so aus­sieht.

„Spie­gel Online“ und „RP Online“ war das Bild trotz­dem zu doof und so ent­schied man sich dort für fol­gen­de Alter­na­ti­ven:

Stillleben mit Blackberry (Künstler unbekannt)

Mann mit Samsung-Handy (Künstler unbekannt)

Inter­es­sant ist der aktu­el­le Fall mit dem MMS-Ver­sand vor allem vor dem Hin­ter­grund, dass Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Ursu­la von der Ley­en gera­de eine Sper­re kin­der­por­no­gra­phi­scher Web­sei­ten durch­ge­boxt hat. Denn hier zeigt sich, dass ihr völ­lig ahnungs­lo­ses Vor­ge­hen in etwa so viel bringt wie ein Kor­ken, wenn das Klo über­läuft.

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Digital

Klickbefehl (6): Gegen den Strich

Doch nach Jah­ren des Nie­der­gangs herrscht Auf­bruch­stim­mung. Ver­la­ge und Kon­zert­ver­an­stal­ter boo­men. Bei den klei­ne­ren Plat­ten­fir­men gab es noch nie so vie­le Neu­grün­dun­gen. Und selbst unter den gro­ßen Musik­kon­zer­nen von Uni­ver­sal bis War­ner Music macht sich neue Hoff­nung breit. „Wir been­den das bes­te Jahr seit bestimmt sie­ben Jah­ren“, sagt Edgar Ber­ger, Deutsch­land-Chef von Sony-BMG.

Von wegen ver­hun­gern­de Mana­ger: Das Han­dels­blatt berich­tet über das „Come­back der Musik­in­dus­trie“.

* * *

Wenigs­tens braucht man sich in Hes­sen vor­erst kei­ne Sor­gen um eine star­ke NPD zu machen. Denn Aus­län­der­het­ze über­nimmt der Minis­ter­prä­si­dent per­sön­lich. Und wenn er dann wie­der­ge­wählt ist, zeigt sich Roland Koch sicher wie­der ger­ne mit dem Dalai Lama oder bei der Ver­lei­hung des hes­si­schen Frie­dens­prei­ses.

Stef­fen Jen­ter kom­men­tiert bei tagesschau.de die jüngs­ten For­de­run­gen des hes­si­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Roland Koch, kri­mi­nel­le Aus­län­der schnel­ler abzu­schie­ben. [via Pott­blog]

* * *

Schlim­mer ist aber noch, dass die Poli­zei ein­fach unter­stellt, alle Per­so­nen, die den Link ange­klickt hät­ten, sei­en dar­auf über das angeb­lich kin­der­por­no­gra­fi­sche Por­tal gekom­men. Dass der Link – mit viel­leicht irre­füh­ren­den oder gar kei­nen Inhalts­an­ga­ben, zum Bei­spiel über eine der unzäh­li­gen Link­lis­ten, in ande­ren Boards oder als Spam-Mail – auch ander­wei­tig ver­brei­tet wor­den sein könn­te, liegt außer­halb ihrer Vor­stel­lungs­welt. Oder sie blen­det es aus.

Udo Vet­ter berich­tet im Law­blog, wie schnell man Opfer poli­zei­li­cher Ermitt­lun­gen wer­den kann – alles im Namen einer eigent­lich guten Sache, dem Kampf gegen Kin­der­por­no­gra­phie.

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„Und? Wie fan­dest Du’s?“
„Ich weiß nicht. Ein biß­chen mul­mig wars mir schon. Das ist ne ganz ande­re Welt.“
„Ganz anders. Genau­so anders wie katho­li­sche Kir­chen, CSU-Par­tei­ta­ge oder Tup­per­waren­par­ty-Jah­res­haupt­ver­samm­lun­gen.“

Fré­dé­ric macht im Spree­blick eine klei­ne Moscheen-Besich­ti­gungs­tour.

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Klickbefehl (4)

Eine 17jährige Teil­neh­me­rin an einer Miss-Wahl oder ein Teil­neh­mer an einer Cas­ting­show, der Elvis nach­macht, wür­de also bereits unter den „Kin­der­por­no­gra­phie-Begriff“ fal­len. Nach juris­ti­scher Auf­fas­sung muss der/​die Darsteller/​in eines kin­der­por­no­gra­phi­schen Erzeug­nis­ses noch nicht ein­mal min­der­jäh­rig sein. Unter dem Begriff der „wirk­lich­keits­na­hen“ Dar­stel­lung wür­den auch fik­tio­na­le Dar­stel­lun­gen und den Ein­satz von „Schein­ju­gend­li­chen“, die voll­jäh­rig sind. Die lite­ra­ri­schen Wer­ke „Loli­ta“ von Nabo­kov und „Der Lieb­ha­ber“ von Mar­gue­ri­te Duras wäh­ren dem­nach eben­so kin­der­por­no­gra­phi­sche Schrif­ten, wie deren Ver­fil­mun­gen und unzäh­li­ge ande­re Wer­ke.

Der Spie­gel­fech­ter klärt über die umstrit­te­ne und erst ein­mal ver­scho­be­ne Neu­fas­sung des Sexu­al­straf­rechts auf, bei der die Bun­des­re­gie­rung mal wie­der auf dem bes­ten Weg ins Desas­ter ist.

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Nach dem Flop der Men­sa-Par­ty des All­ge­mei­nen Stu­die­ren­den Aus­schus­ses (AStA) der Ruhr-Uni zeich­net sich eine schwe­re finan­zi­el­le Kri­se des AStA ab. Die Rück­la­gen von 160 000 Euro zum Aus­gleich des Ver­lus­tes, die der zurück­ge­tre­te­ne Vor­sit­zen­de Fabi­an Fer­ber ins Spiel brach­te, sei­en als Fest­geld ange­legt, sagt René Voss, Vor­sit­zen­der des Haus­halts­aus­schus­ses im Stu­die­ren­den­par­la­ment (Stu­pa) – und damit gar nicht ohne wei­te­res zugäng­lich.

„Der­Wes­ten“ berich­tet über den AStA der Ruhr-Uni Bochum, der eine schwei­ne­teu­re Par­ty mit diver­sen Bands ver­an­stal­tet hat, zu der nicht genug Leu­te kamen, und nun ein erheb­li­ches Finanz­pro­blem hat.

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Hen­ri­co Frank hat die Chan­ce genutzt, die sich so gewal­tig vor ihm auf­tat, als wol­le sie ihn ver­schlin­gen. Er trägt jetzt die Haa­re kurz und einen Ring in der Nase; es ist sei­ne Ent­schei­dung – bei­des. Er erzählt, wie die Pres­se ihn und die krebs­kran­ke Mut­ter in Gotha bela­gert habe, und dass die­se sich nun „wie ein Schnee­kö­nig“ freue.

Die „Frank­fur­ter Rund­schau“ hat Hen­ri­co Frank, dem SPD-Chef Kurt Beck heu­te vor einem Jahr einen Fri­seur­be­such emp­fahl, an sei­nem nicht mehr ganz so neu­en Arbeits­platz besucht.

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Außer­dem: Der neue „Kloß & Spinne“-Film beim Schnip­sel­fried­hof.