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Unterwegs Politik

Nach Erfurt

Bundesdelegiertenversammlung der Grünen 2008

Das war er also: mein erster Parteitag. Oder zumindest der erste, an den ich mich erinnern kann.

War er so, wie ich mir das vorher vorgestellt hatte? Ja und Nein.

Der Freitag war schlimm — das fanden aber auch fast alle Grünen, mit denen ich gesprochen habe. Stundenlang wurde darüber diskutiert, welchen Standpunkt die Partei vertreten solle, wenn sie mal wieder was zu sagen hat. Darüber, ob bis zum Jahr 2020, 2030 oder 2040 80%, 90% oder 100% erneuerbare Energien eingesetzt werden sollen. Und darüber, was Al Gore in der “New York Times” geschrieben hat.

Die Diskussionen zum Thema “60 Jahre Menschenrechte” am Samstag waren deutlich spannender, aber in der Menge auch ermüdend. Allerdings habe ich so wenigstens einmal gesehen, wie Parteien zu der Linie kommen, die sie vertreten. Eine Partei ist wohl nie einer Meinung, bei den Grünen gehört das aber (wie das Stricken auf Parteitagen) zum Programm: Die Flügelkämpfe sind legendär, auch wenn in der Partei manche nicht mehr ganz genau durchblicken, wer da welche Positionen vertritt.

In den Reden der großen Vier (die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir, sowie die Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin) war viel von den “grünen Kernthemen” die Rede, die wieder besetzt und gegen die Vereinnahmungsversuche anderer Parteien verteidigt werden sollen. Besonders Trittin keilte so stark gegen alle anderen Parteien, dass man fast befürchten musste, die momentan fünftstärkste Bundestagsfraktion wolle in Zukunft alleine regieren — zumal es auch keinerlei Ansagen gab, was für eine Koalition man denn am liebsten hätte. “Wir sind grün, nicht Bindestrich-Grün”, hatte Reinhard Bütikofer das zusammengefasst.

Wirklich schlimm fand Rot-Grün im Nachhinein aber auch keiner, auch wenn sowohl die Verschleppung und versäumte Rückholung von Murat Kurnaz, als auch die Ernennung des viel gescholtenen Hartmut Mehdorn zum Vorstandsvorsitzenden der deutschen Bahn in diese sieben Jahre fielen.

Die Inszenierung des Parteitags war wie die Grünen selbst: immer ein kleines bisschen neben der Spur und dadurch irgendwie grundsympathisch. Die Einspielfilme hatten wenig von Barack Obamas halbstündigem Meilenstein und mehr von dem, was man auf Silberhochzeiten und runden Geburtstagen sehen kann. Oder im Internet.

Die Idee, im großen Block der Personalentscheidungen erst mal die Rechnungsprüfer zu wählen und dann die Parteivorsitzenden, hatte auch was. Die Bewerbungsrede von Stefan Volpert für dieses Amt zählte zu den humoristischen Höhepunkten des Wochenendes: erst sprach er die ganze Zeit von “Change” (womit er nicht etwa – was dem Amt angemessen gewesen wäre – Wechselgeld meinte, sondern sich sehr direkt auf Barack Obama bezog) und als er dann auch noch “Yes, we can!” ausrief, ging ein Stöhnen durch die Reihen. Die Kindergeburtstagsnummer, bei der nach der Wahl von Künast und Trittin grüne Bälle ins Publikum geworfen wurden, lieferte zwar schöne Bilder, wirkt aber um so grotesker, wenn man weiß, dass im Ablaufplan danach eigentlich noch 50 Minuten für das Thema “Armut im Alter” vorgesehen waren.

Dafür zeigte sich, dass Grünen die wohl web-affinste Partei Deutschlands sind. Die Idee, Blogger-Stipendien zu vergeben, ist da nur ein Mosaikstein: Nebenher arbeiteten angehende Europa-Abgeordnete an ihren Facebookseiten, auf twitter war die Hölle los und als Volker Beck seine Bewerbungsrede für den Parteirat mit “Liebe Freundinnen und Freude, liebe Follower” eröffnete, fand ich das erst ein wenig ranschmeißerisch und dann irgendwie konsequent. Bei so viel Web 2.0 besteht natürlich die Gefahr, bald nur noch im Internet stattzufinden, die auch prompt von einigen Rednern angesprochen wurde.

Letztendlich war es eine interessante Erfahrung. Die vier anderen Blogger waren sehr nett (wobei ich Jens natürlich schon kannte und Teresa auch ein bisschen) und auch unter den Delegierten (die ja in erster Linie ganz normale Menschen mit richtigen Berufen sind und erst in zweiter oder dritter Linie Parteimitglieder) und Journalisten habe ich ein paar neue Leute kennengelernt.

In den Kommentaren gab es ein wenig Empörung darüber, dass ein Parteitag überhaupt hier oder in anderen Blogs Erwähnung finde. Ich sehe aber die vielen Kommentare, die es aus ganz unterschiedlichen Richtungen gegeben hat, ein bisschen als Bestätigung an, dass es Interesse an einer solchen, etwas anderen Berichterstattung gibt. Ich finde es gut, wenn sich in einer Demokratie nicht nur Parteimitglieder für Parteitage interessieren.

Die Ergebnisse und die Bilder einer winkenden Claudia Roth kann man in jeder Zeitung nachlesen und in den Nachrichten sehen. Ich wollte hier versuchen, die Atmosphäre des Parteitags einzufangen. Ich würde durchaus gerne mal zu einem Parteitag einer anderen Partei fahren — um die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu sehen, und um ein bisschen mehr über Politik zu erfahren, im Guten wie im Schlechten.

In eine Partei werde ich trotzdem nicht eintreten. Dafür bin ich zu wenig gesellig und zu wenig Diskussionsbereit. Schon die Frage, was wir zum Abend essen sollen, kann mir den halben Tag versauen.

Was mir aber auf jeden Fall in Erinnerung bleiben wird, sind die blinkenden Nieten an Claudia Roths Jeans:

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Unterwegs Politik

Unter Grünen: Liveblog Sonntag

11:15 Uhr: Dann eröffne ich mal das Liveblog des letzten (halben) Tages. Zur Zeit geht es um das grüne Kernthema Friedens- und Sicherheitspolitik. Wie es sich für Kernthemen gehört, gibt es ein erhöhtes Konfliktpotential.

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Leben Unterwegs

Unter Grünen: Im Wandel der Zeit

Zwischen diesen beiden Bildern liegen 25 Jahre:

Lukas Beckmann, Lukas Heinser, Mama und Papa Heinser (v.l.n.r.)

Lukas Heinser und Lukas Beckmann (v.l.n.r.)

Sie sehen den lange Zeit beliebtesten Jungenvornamen Deutschlands in Form von Lukas Beckmann (Fraktionsgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, oberes Foto: links, unteres Foto: rechts) und Lukas Heinser (Blogger, oberes Foto: Mitte, unteres Foto: links).

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Unter Grünen: Sponsoren und Aussteller

Beim Grünenparteitag in der Messe Erfurt ist eine ganze Halle für “Sponsoren und Aussteller” (und das Catering) reserviert. Die Liste der Sponsoren und Aussteller ist lang — und sie beinhaltet Firmen und Organisationen, die man auf einem Parteitag der Grünen nicht unbedingt erwartet hätte:

Sponsoren und Aussteller

Aber schauen wir uns in Halle 2 doch einmal etwas genauer um:

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Unter Grünen: Über Menschenrechte

Das mit Claudia Roth und mir ist irgendwie komisch: im Fernsehen finde ich sie (wenn sie nicht gerade bei “Zimmer frei” zu Gast ist) unerträglich. Ich kann ihren Sätzen nicht folgen, ich weiß hinterher nicht, was sie der Welt sagen – oder besser: zurufen – wollte. Sie ist mir zu emotional, zu laut, ja, letztlich: zu engagiert.

Jetzt stand sie hier gerade und hielt eine Rede zum Thema “60 Jahre Menschenrechte” und war wieder emotional, laut und engagiert. Aber in der Halle habe ich zumindest verstanden, warum man diese Frau die “Seele der Partei” nennt: sie reißt ihre Parteifreunde mit, weil sie emotional und engagiert ist — und laut, zu laut. Aber mehrstündige Diskussionen, ob man jetzt dieses Wort aus einem Antrag streichen oder jenes hinzufügen sollte, brauchen als Gegenpol wohl eine Parteivorsitzende, die ein wenig mutterbeimert. Dass ich ihr beim Thema Menschenrechte und ihrer Kritik an der Vorratsdatenspeicherung zustimme, war ja vorher schon abzusehen.

Was also hat sie der Welt zugerufen? Im Dezember wird die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 60 Jahre alt. Roth warnte vor “Sonntagsreden” und Lippenbekenntnissen zu diesem Anlass. Im Hinblick auf Guantanomo und Abu Ghraib wetterte sie: “Keine Demokratie ist wirklich stark, wenn in ihr die Menschenrechte missachtet werden.” Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus dürfe kein “Generalschlüssel” sein, um Menschenrechte auszuhebeln: “Sie gelten für jeden Menschen auf dieser Welt.”

Anders als bei der Atomenergie- und der Finanzmarktdebatte war ich am Thema Menschenrechte persönlich interessiert und konnte den ersten zehn, zwölf Redebeiträgen auch noch folgen. Aber dann war es wieder vorbei: alle wünschen sich mehr Menschenrechte, aber jeder muss noch einmal einen besonderen Focus auf das Thema legen. Jede einzelne Rede ist ihrem Redner inhaltlich sicher sehr wichtig, aber ich bezweifle schon, dass die Parteifreunde dem zwanzigsten Redner überhaupt noch richtig zuhören (können) – von den Außenstehenden ganz zu schweigen.

Wieder wach wurde ich dann bei dem Redner, der davor warnte, sich blind hinter Barack Obama zu stellen, und forderte, lieber mit den amerikanischen Grünen zu kooperieren. Also jener Partei, der man vorwirft, durch ihren Präsidentschaftskandidaten im Jahr 2000 George W. Bush den Weg ins Weiße Haus erst geebnet zu haben.

Weil ich gerade kaum zu anderen Themen komme – und weil es irgendwie zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit passt – möchte ich Ihnen hier noch zwei Linktipps geben: Da ist zum einen die Kampagne, die der Deutsche Fußballbund gerade gegen den freien Sportjournalisten Jens Weinreich fährt, und zum anderen Lutz Heilmann, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, der gerichtlich gegen wikipedia.de vorgegangen ist, weil ihm der Eintrag zu seiner Person missfiel.

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Unterwegs Politik

Unter Grünen: New Aufmerksamkeitseconomy

Grünen-Parteitag in Erfurt

Ich fürchte, das Privatfernsehen und der Shuffle-Modus von iTunes sind schuld daran, dass meine Aufmerksamkeitsspanne immer kleiner wird. Bei Uni-Vorlesungen merke ich, wie nach ziemlich exakt 45 Minuten nur noch “Blubb, Blubb, Blubb” bei mir ankommt. Insofern sind Parteitage natürlich genau das richtige für mich.

Ich hatte mir wirklich Mühe gegeben und wollte zuhören, was die verschiedenen Rednerinnen und Redner zum Finanzmarkt zu sagen hatten. Und anfangs lief das auch noch ganz gut: Antragsteller Gerhard Schick verglich den “Wahnsinn” auf den Finanzmärkten mit dem Rinderwahnsinn vor acht Jahren. Er kritisierte Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) und schloss sich Reinhard Bütikofers Forderungen nach einem “Grünen New Deal” an. Kerstin Andreae wünschte sich gleich einen neuen Wirtschaftsminister, weil Michael Glos eine Aussetzung der Umweltabgaben für Firmen gefordert hatte.

Das nächste, was ich wieder mitbekommen habe, war der vorletzte Redner Fritz Kuhn, der “Scheiße bleibt Scheiße” sagte. Denn selbst wenn man sich auf die Reden der einzelnen Delegierten konzentriert, fehlt einem der Blick fürs große Ganze: man hätte sämtliche Anträge und Änderungsanträge lesen und verstehen müssen. Und auch da rächt sich wieder meine Aufmerksamkeitsspanne, die schon meine Juristen-Karriere zerstört hat: nach drei Absätzen steht da nur noch “Blubb, Blubb, Blubb”.

Anträge und Antragänderungsanträge (Auswahl)

Und sowas hier erinnert mich dann fatal an die Mathe- und Physikkurse meiner Schulzeit:

Änderungsantrag zu FM-01

Zeile 63-65 “Die Politik darf sich nicht scheuen” bis “handlungsunfähig werden lässt” streichen

Grundsätzlich kann man aber glaub ich vor der gleich folgenden Abstimmung zusammenfassen: Wer eine völlig frei vor sich hin wirtschaftende Finanzwelt will, ist bei der FDP wohl besser aufgehoben als bei den Grünen.

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Unterwegs Politik

Unter Grünen: Liveblog Freitag

17:28 Uhr: Ich bin gerade mit mir in Klausur gegangen und habe beschlossen, die Berichterstattung in Form eines Liveblogs zu versuchen. Das klappt ja eigentlich immer ganz gut und so muss ich mir auch nicht das Blog mit Dutzenden Einzeleinträgen füllen. Zwei Mal bin ich schon beinahe mit Claudia Roth kollidiert, was ein Auftakt nach Maß ist.

Zur Zeit hält Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) eine kleine Stadtführung ab — allerdings ohne die Halle zu verlassen.

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Unterwegs Politik

Unter Grünen: Erste Eindrücke

Alle fünf Blogger sind gut in Erfurt und der dazugehörigen Messe angekommen, jetzt sitzen wir in einer Messehalle, die einmal mehr beweist, warum die Redewendung “gemütlich wie eine Messehalle” in jeder Sprache der Welt unbekannt ist. Immerhin ist sie an den Rändern grün ausgeleuchtet.

Hier einmal ein erster Eindruck:

Lukas Beckmann, Lukas Heinser, Mama und Papa Heinser (v.l.n.r.)
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Unterwegs Politik

Vor Erfurt

Die Grünen (Symbolfoto)

Morgen früh geht’s los nach Erfurt zur Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Die wird vermutlich nur noch so lange so heißen, bis jemand auf die Idee kommt, dass man von Partizipen auch weibliche Formen bilden könnte — denn dann muss es natürlich “BundesdelegiertInnenkonferenz” heißen. Bei den Grünen müssen Anträge nämlich in “geschlechtergerechter Sprache” formuliert werden — und das nicht etwa seit der Gründung in den frühen Achtziger Jahren, sondern seit 2007. Sprachästhet, der ich bin, werde ich in meiner Berichterstattung auf derlei Mätzchen allerdings verzichten. Sonst müsste ich die Partei ja auch “Bündnis 90/Die Grüninnen und Grünen” nennen.

Auf noch etwas möchte ich hinweisen: Erwarten Sie von mir um Himmels Willen keine politischen Analysen. Ich habe keine Ahnung von Politik, was Sie schon daran merken können, dass ich diese regelmäßig an dem messe, was ich “gesunden Menschenverstand” nennen würde. Politik interessiert mich als Popkulturfanatiker und studierter Germanist eher von außen: Was reden die da (zumeist gedacht als “Was zum Henker reden die da für eine Scheiße?”), was passiert da, wie wirkt das? Der Umstand, dass ich auf Parteipolitik mit Schütteln am ganzen Körper reagiere, ist übrigens jenen Bochumer SPD-Lokalpolitikern geschuldet, die mich nach einem Interview, das ich als Praktikant für CT das radio mit ihnen führen musste, zum Parteibeitritt zu überreden versuchten.

Ich möchte aus Gründen der Transparenz auch noch einmal darauf hinweisen, dass die Grünen mir (und den vier anderen Stipendiaten) Anreise und Unterkunft bezahlen. Dafür opfern wir aber unsere Wochenenden und teilweise Urlaubstage (und ich die Möglichkeit, den Sieg von Borussia Mönchengladbach gegen Bayern München in einer Fußballkneipe zu gucken). Zwar hätte ich durchaus “die finanziellen Möglichkeiten […], zu Veranstaltungen zu reisen”, wäre aber von alleine nie auf die Idee gekommen, einen Parteitag zu besuchen. Wenn Sie dieses Blog regelmäßig lesen, kennen Sie meine Meinung zu Veranstaltungen, auf denen viel geredet wird.

Auch soll nicht unerwähnt sein, dass ich in der Vergangenheit schon das eine oder andere Mal mein Kreuz bei den Grünen gemacht habe — im schlimmsten Fall könnte die Partei also mit end- und sinnlosen Diskussionen einen möglichen Wähler verlieren. Als Reaktion auf die unfähige und das Grundgesetz verachtende große Koalition halte ich für 2009 allerdings eine gelb-grüne Bundesregierung für die einzige Alternative.

Alle Blog-Einträge zur Bundesdelegiertenkonferenz können Sie unter dem Tag bdk08 finden bzw. bei Nicht-Interesse ignorieren.

Und hier noch die Links zu den vier anderen Blogs:
www.regine-heidorn.de
flannelapparel.blogspot.com
www.jurblog.de
www.pottblog.de

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Digital Politik

Coffee And TV goes green

Nachdem ich mich in der vergangenen Nacht an der Schönheit der Demokratie berauscht habe, werde ich nächste Woche Gelegenheit haben, mich mit dem harten politischen Alltagsgeschäft in Deutschland zu befassen.

Vor einigen Wochen hatte die Partei Bündnis 90/Die Grünen (und das war das erste und letzte Mal, dass ich diesen knackigen Namen komplett ausgeschrieben habe) einen Aufruf gestartet, bei dem sich Blogger für eine Art Bloggerstipendium für den Bundesparteitag (der bei den Grünen Bundesdeligiertenkonferenz heißt) bewerben konnten. Weil ich bereits in ganz jungen Jahren verschiedene Grünen-Veranstaltungen besucht hatte, fühlte ich mich hinreichend kompetent für diesen Job und habe mich dort beworben.

Jetzt habe ich erfahren, dass ich vom 14. bis zum 16. November in Erfurt dabei sein darf. Es wird mein erster Parteitag und ich bin sehr gespannt. Ich erwarte nicht allzu viel “Change”-Stimmung, auch wenn mit Cem Özdemir erstmals ein türkischstämmiger Politiker Vorsitzender einer größeren deutschen Partei werden kann.

Nun werden Sie vielleicht denken: “Die Partei zahlt ihm Zugfahrt und Hotel, da wird er die ja sicher in den Himmel loben!” Da kann ich Sie beruhigen: So lange Claudia Roth, die am Montag vor die Presse stürmte und das Verhalten der vier hessischen SPD-Abweichler verurteilte, bevor die sich überhaupt erklärt hatten, bei den Grünen dabei ist, wird es genug geben, über das ich mich ärgern kann.

Erwarten Sie also stimmungsvolle Impressionen aus der mir völlig fremden Welt der Parteipolitik hier bei Coffee And TV — und ebenfalls im Pottblog, denn Jens ist witzigerweise auch dabei.

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Politik

Maulwurf bei der CDU

“Ich sei, gewährt mir die Bitte, in Eurem Bunde die Mitte!”
(Friedrich Schiller, “Die Bürgschaft”, 1. unveröffentlichte Fassung)

CDU. Die Mitte.
Screenshot: cdu.de

Obiges Logo hat die CDU groß auf der Bühne ihres Parteitags in Hannover montiert. Bitte beachten Sie den kurzen schwarzen Bogen und den sehr viel längeren roten Bogen in der Mitte, daneben den Schriftzug “Die Mitte”.

Fällt denen denn nicht mal auf, dass die einem Sozi-Grafiker aufgesessen sind?