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Wahl-Mäander

Wahlzettel zur Europawahl 2009

Weil ich bei den letz­ten Wah­len pos­ta­lisch abge­stimmt habe, war ich vor­hin erst zum zwei­ten Mal in mei­nem Leben in einem Wahl­lo­kal. Ich hat­te mir extra ein Hemd ange­zo­gen, um bei der Wahr­neh­mung mei­ner staats­bür­ger­li­chen Pflich­ten auch halb­wegs wür­de­voll aus­zu­se­hen. Denn mal ehr­lich: Viel mehr als Wäh­len tue ich ja nicht für unse­re Gemein­schaft.

Das Argu­ment vie­ler Nicht­wäh­ler, sie wüss­ten ja gar nicht, wor­um es bei den Euro­pa­wah­len geht, ist nur ober­fläch­lich betrach­tet zutref­fend. Ich möch­te jeden­falls mal den Wäh­ler erle­ben, der weiß, was in einem Land­tag oder einem Stadt­rat pas­siert – und trotz­dem geht man dafür zur Wahl.

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Poli­tik ist mir eine Mischung aus suspekt und egal. Die meis­ten Poli­ti­ker sind für sich betrach­tet sym­pa­thi­sche Gesprächs­part­ner und sagen klu­ge Sachen, aber in der Sum­me ist es wie mit dem Volk: Der Dümms­te bestimmt das Niveau der gan­zen Grup­pe. Nun bin ich weit davon ent­fernt, Poli­ti­ker mit einem stamm­ti­schi­gen „Die da oben machen doch eh, was sie wol­len“ ver­dam­men zu wol­len, aber wenn ich Leu­te wie den SPD-Super­hard­li­ner Die­ter „Gewalt ist jung und männ­lich“ Wie­fel­spütz in Mikro­fo­ne spre­chen höre, über­kom­men mich schon schwe­re Zwei­fel an dem Wort „Volks­ver­tre­ter“.

Was ich dabei auch immer wie­der ver­ges­se: Die Bin­sen­weis­heit, wonach nichts so heiß geges­sen wer­de, wie es gekocht wird, ist nicht in der Gas­tro­no­mie am zutref­fends­ten, ((Wie oft hat man sich schon böse den Gau­men an einer Sup­pe oder einer Brat­wurst ver­brannt?)) son­dern in der Poli­tik. Und: Anders als in der Fuß­ball­na­tio­nal­mann­schaft sind im Bun­des­tag und Kabi­nett ja nicht die Bes­ten ihres Fachs ver­sam­melt, son­dern die, die sich in den Intri­gen­s­port­ver­ei­nen, die wir „Par­tei­en“ nen­nen, nach oben gemeu­chelt haben; die, die pro­mi­nen­te Poli­ti­ker in der Fami­lie hat­ten; und die, die zufäl­lig gera­de in der Gegend her­um­stan­den, als ein Pos­ten besetzt wer­den muss­te. Zwar sol­len sie eigent­lich die Mei­nung ihrer Wäh­ler ver­tre­ten, aber die­ses Prin­zip wird schon durch das alber­ne Lis­ten-Wahl­recht in Deutsch­land ad absur­dum geführt. Wo es kei­ner­lei Bin­dung zwi­schen Wäh­lern und Abge­ord­ne­ten gibt, kön­nen die Bür­ger ihren Par­la­men­ta­ri­ern auch nur unzu­rei­chend auf die Fin­ger klop­fen. ((Ich habe zum Bei­spiel kei­ne Ahnung, wie eigent­lich mei­ne Abge­ord­ne­ten hei­ßen – geschwei­ge denn, was für Posi­tio­nen sie ver­tre­ten.))

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Gewiss: Man könn­te selbst in die Poli­tik gehen, aber man könn­te sei­nen Müll auch selbst zur Depo­nie fah­ren oder sein Grill­fleisch selbst erle­gen. Ich habe da kei­ner­lei Ambi­tio­nen, also muss ich mit dem leben, was (poli­tisch) im Ange­bot ist.

Inso­fern nervt mich auch immer wie­der das Geze­te­re in Blogs und bei Twit­ter, die­se oder jene Par­tei sei wegen einer ein­zel­nen Per­son oder Äuße­rung „unwähl­bar“. Natür­lich schei­den dadurch schnell sämt­li­che exis­ten­ten Par­tei­en aus und man miss­ach­tet dabei eines der grund­le­gen­den Zie­le einer Demo­kra­tie: das Stre­ben nach einem Kom­pro­miss. ((Wobei einem da natür­lich immer wie­der Vol­ker Pis­pers ins Gedächt­nis kommt, der schon vor zehn Jah­ren frag­te, ob das klei­ne­re Übel wirk­lich immer so groß sein müs­se.)) Per­fek­ti­on wird man nir­gends fin­den, weder bei Par­tei­en noch bei Lebens­part­nern. ((Zyni­ker wür­den an die­ser Stel­le fra­gen, ob es im Web 2.0 nicht über­na­tür­lich vie­le Sin­gles gebe.)) Und spä­tes­tens, wenn es zur Wahl­wer­bung kommt, wird man bei­de Augen zudrü­cken müs­sen.

„Unwähl­bar“ aber ist ein krei­schen­des, abso­lu­tes Urteil, das damit in der lan­gen Rei­he von Schlag­wor­ten wie „Faschis­mus“ und „Zen­sur­su­la“ steht und die Fra­ge, war­um sich eigent­lich kaum ein Poli­ti­ker für die Inter­es­sen der Netz­ge­mein­de inter­es­sie­re, von selbst beant­wor­tet. Wäre ich Poli­ti­ker und wür­de auf einer Wahl­kampf­ver­an­stal­tung von drei am Ran­de ste­hen­den Nerds als „ahnungs­los“ und „Faschist“ beschimpft, wäre mein Inter­es­se an einem Dia­log auch gedämpft. Inso­fern ste­hen vie­le – nicht alle – Dis­ku­tan­ten im Web 2.0 den von ihnen kri­ti­sie­ren Poli­ti­kern in nichts nach, wenn sie nur auf Laut­stär­ke 11 kom­mu­ni­zie­ren. Wenn sich zwei auf nied­ri­gem Niveau begeg­nen, ist das nur noch tech­nisch betrach­tet ein Dia­log auf Augen­hö­he.

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Ein ein­zi­ges Mal hat es unse­re Bun­des­re­gie­rung ((Ich habe es schon oft gesagt und wie­der­ho­le mich da ger­ne: Nach dem Stuss, den die gro­ße Koali­ti­on in den letz­ten vier Jah­ren ver­zapft hat, hat es mei­nes Erach­tens kei­ne der betei­lig­ten Par­tei­en ver­dient, im Herbst wei­ter­zu­re­gie­ren. Aber solan­ge FDP und Grü­ne gemein­sam kei­ne Regie­rung stel­len kön­nen oder wol­len, wer­den wir wohl auch dort wie­der mit einem klei­ne­ren Übel leben müs­sen.)) geschafft, dass ich mich gewis­ser­ma­ßen poli­tisch enga­giert habe und in einer E‑Mail Ver­wand­te, Freun­de und Bekann­te gebe­ten habe, sich das The­ma „Inter­net­sper­ren“ doch bit­te ein­mal genau­er anzu­schau­en und sich gege­be­nen­falls an der Peti­ti­on dage­gen zu betei­li­gen. Aber Wut und Fas­sungs­lo­sig­keit schei­nen mir auch kein bes­se­rer Antrieb zu sein als Angst und Panik­ma­che auf der ande­ren Sei­te.

Par­tei­en selbst sind mir in höchs­tem Maße suspekt, weil ihre Mit­glie­der zu einer Lini­en­treue ten­die­ren, die jeden Fuß­ball­fan stau­nend zurück­lässt. Die Respekt­lo­sig­keit, mit der schon die Jugend­or­ga­ni­sa­tio­nen ((Dass die Mit­glied­schaft in „Jugend­or­ga­ni­sa­tio­nen“ von Par­tei­en bis zu einem Alter von 35 Jah­ren möglich/​verpflichtend ist, sagt eigent­lich schon alles.)) den „poli­ti­schen Geg­ner“ behan­deln, emp­fin­de ich als höchst ver­stö­rend, und die Tat­sa­che, dass wich­ti­ge Ent­schei­dun­gen ein­fach nicht gefällt wer­den, weil die Anträ­ge von der „fal­schen“ Par­tei ein­ge­bracht wur­den, lässt mei­nen Blut­druck wie­der in gesund­heits­ge­fähr­den­de Berei­che stei­gen.

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Statt Inhal­ten inter­es­siert mich bei Wah­len seit jeher eher das Drum­her­um, vor allem die ers­te Pro­gno­se bei Schlie­ßung der Wahl­lo­ka­le. Bei der Bun­des­tags­wahl 1994 führ­te ich mit einem Mit­schü­ler Wahl­um­fra­gen in unse­rer Klas­se durch und prä­sen­tier­te hin­ter­her stolz die Hoch­rech­nung für die Klas­se 6c. Am Wahl­tag selbst hat­te ich mir im Kel­ler mit Tüchern und Pap­pen ein Haupt­stadt­stu­dio (natür­lich Bonn) ein­ge­rich­tet und prä­sen­tier­te von 15 Uhr an im Halb­stun­den­takt immer neue Vor­her­sa­gen. Rudolf Schar­ping wäre sicher ein inter­es­san­ter Bun­des­kanz­ler gewe­sen.

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Unterwegs Politik

Nach Erfurt

Bundesdelegiertenversammlung der Grünen 2008

Das war er also: mein ers­ter Par­tei­tag. Oder zumin­dest der ers­te, an den ich mich erin­nern kann.

War er so, wie ich mir das vor­her vor­ge­stellt hat­te? Ja und Nein.

Der Frei­tag war schlimm – das fan­den aber auch fast alle Grü­nen, mit denen ich gespro­chen habe. Stun­den­lang wur­de dar­über dis­ku­tiert, wel­chen Stand­punkt die Par­tei ver­tre­ten sol­le, wenn sie mal wie­der was zu sagen hat. Dar­über, ob bis zum Jahr 2020, 2030 oder 2040 80%, 90% oder 100% erneu­er­ba­re Ener­gien ein­ge­setzt wer­den sol­len. Und dar­über, was Al Gore in der „New York Times“ geschrie­ben hat.

Die Dis­kus­sio­nen zum The­ma „60 Jah­re Men­schen­rech­te“ am Sams­tag waren deut­lich span­nen­der, aber in der Men­ge auch ermü­dend. Aller­dings habe ich so wenigs­tens ein­mal gese­hen, wie Par­tei­en zu der Linie kom­men, die sie ver­tre­ten. Eine Par­tei ist wohl nie einer Mei­nung, bei den Grü­nen gehört das aber (wie das Stri­cken auf Par­tei­ta­gen) zum Pro­gramm: Die Flü­gel­kämp­fe sind legen­där, auch wenn in der Par­tei man­che nicht mehr ganz genau durch­bli­cken, wer da wel­che Posi­tio­nen ver­tritt.

In den Reden der gro­ßen Vier (die Par­tei­vor­sit­zen­den Clau­dia Roth und Cem Özd­emir, sowie die Spit­zen­kan­di­da­ten Rena­te Kün­ast und Jür­gen Trit­tin) war viel von den „grü­nen Kern­the­men“ die Rede, die wie­der besetzt und gegen die Ver­ein­nah­mungs­ver­su­che ande­rer Par­tei­en ver­tei­digt wer­den sol­len. Beson­ders Trit­tin keil­te so stark gegen alle ande­ren Par­tei­en, dass man fast befürch­ten muss­te, die momen­tan fünftstärks­te Bun­des­tags­frak­ti­on wol­le in Zukunft allei­ne regie­ren – zumal es auch kei­ner­lei Ansa­gen gab, was für eine Koali­ti­on man denn am liebs­ten hät­te. „Wir sind grün, nicht Bin­de­strich-Grün“, hat­te Rein­hard Büti­ko­fer das zusam­men­ge­fasst.

Wirk­lich schlimm fand Rot-Grün im Nach­hin­ein aber auch kei­ner, auch wenn sowohl die Ver­schlep­pung und ver­säum­te Rück­ho­lung von Murat Kur­naz, als auch die Ernen­nung des viel geschol­te­nen Hart­mut Meh­dorn zum Vor­stands­vor­sit­zen­den der deut­schen Bahn in die­se sie­ben Jah­re fie­len.

Die Insze­nie­rung des Par­tei­tags war wie die Grü­nen selbst: immer ein klei­nes biss­chen neben der Spur und dadurch irgend­wie grund­sym­pa­thisch. Die Ein­spiel­fil­me hat­ten wenig von Barack Oba­mas halb­stün­di­gem Mei­len­stein und mehr von dem, was man auf Sil­ber­hoch­zei­ten und run­den Geburts­ta­gen sehen kann. Oder im Inter­net.

Die Idee, im gro­ßen Block der Per­so­nal­ent­schei­dun­gen erst mal die Rech­nungs­prü­fer zu wäh­len und dann die Par­tei­vor­sit­zen­den, hat­te auch was. Die Bewer­bungs­re­de von Ste­fan Vol­pert für die­ses Amt zähl­te zu den humo­ris­ti­schen Höhe­punk­ten des Wochen­en­des: erst sprach er die gan­ze Zeit von „Chan­ge“ (womit er nicht etwa – was dem Amt ange­mes­sen gewe­sen wäre – Wech­sel­geld mein­te, son­dern sich sehr direkt auf Barack Oba­ma bezog) und als er dann auch noch „Yes, we can!“ aus­rief, ging ein Stöh­nen durch die Rei­hen. Die Kin­der­ge­burts­tags­num­mer, bei der nach der Wahl von Kün­ast und Trit­tin grü­ne Bäl­le ins Publi­kum gewor­fen wur­den, lie­fer­te zwar schö­ne Bil­der, wirkt aber um so gro­tes­ker, wenn man weiß, dass im Ablauf­plan danach eigent­lich noch 50 Minu­ten für das The­ma „Armut im Alter“ vor­ge­se­hen waren.

Dafür zeig­te sich, dass Grü­nen die wohl web-affins­te Par­tei Deutsch­lands sind. Die Idee, Blog­ger-Sti­pen­di­en zu ver­ge­ben, ist da nur ein Mosa­ik­stein: Neben­her arbei­te­ten ange­hen­de Euro­pa-Abge­ord­ne­te an ihren Face­book­sei­ten, auf twit­ter war die Höl­le los und als Vol­ker Beck sei­ne Bewer­bungs­re­de für den Par­tei­rat mit „Lie­be Freun­din­nen und Freu­de, lie­be Fol­lower“ eröff­ne­te, fand ich das erst ein wenig ran­schmei­ße­risch und dann irgend­wie kon­se­quent. Bei so viel Web 2.0 besteht natür­lich die Gefahr, bald nur noch im Inter­net statt­zu­fin­den, die auch prompt von eini­gen Red­nern ange­spro­chen wur­de.

Letzt­end­lich war es eine inter­es­san­te Erfah­rung. Die vier ande­ren Blog­ger waren sehr nett (wobei ich Jens natür­lich schon kann­te und Tere­sa auch ein biss­chen) und auch unter den Dele­gier­ten (die ja in ers­ter Linie ganz nor­ma­le Men­schen mit rich­ti­gen Beru­fen sind und erst in zwei­ter oder drit­ter Linie Par­tei­mit­glie­der) und Jour­na­lis­ten habe ich ein paar neue Leu­te ken­nen­ge­lernt.

In den Kom­men­ta­ren gab es ein wenig Empö­rung dar­über, dass ein Par­tei­tag über­haupt hier oder in ande­ren Blogs Erwäh­nung fin­de. Ich sehe aber die vie­len Kom­men­ta­re, die es aus ganz unter­schied­li­chen Rich­tun­gen gege­ben hat, ein biss­chen als Bestä­ti­gung an, dass es Inter­es­se an einer sol­chen, etwas ande­ren Bericht­erstat­tung gibt. Ich fin­de es gut, wenn sich in einer Demo­kra­tie nicht nur Par­tei­mit­glie­der für Par­tei­ta­ge inter­es­sie­ren.

Die Ergeb­nis­se und die Bil­der einer win­ken­den Clau­dia Roth kann man in jeder Zei­tung nach­le­sen und in den Nach­rich­ten sehen. Ich woll­te hier ver­su­chen, die Atmo­sphä­re des Par­tei­tags ein­zu­fan­gen. Ich wür­de durch­aus ger­ne mal zu einem Par­tei­tag einer ande­ren Par­tei fah­ren – um die Gemein­sam­kei­ten und Unter­schie­de zu sehen, und um ein biss­chen mehr über Poli­tik zu erfah­ren, im Guten wie im Schlech­ten.

In eine Par­tei wer­de ich trotz­dem nicht ein­tre­ten. Dafür bin ich zu wenig gesel­lig und zu wenig Dis­kus­si­ons­be­reit. Schon die Fra­ge, was wir zum Abend essen sol­len, kann mir den hal­ben Tag ver­sau­en.

Was mir aber auf jeden Fall in Erin­ne­rung blei­ben wird, sind die blin­ken­den Nie­ten an Clau­dia Roths Jeans:

[Direkt­link]

Beach­ten Sie für alle Par­tei­tags-Bei­trä­ge bit­te die Vor­be­mer­kun­gen.

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Du bist New York City und ich bin Wanne-Eickel

Man soll­te die­se gan­zen Ver­glei­che nicht zie­hen. Man soll­te sich nicht anse­hen, wie Barack Oba­ma die­se Prä­si­dent­schafts­wahl gewon­nen hat, und dann an Ange­la Mer­kel, Frank-Wal­ter Stein­mei­er und Oskar Lafon­taine den­ken. Wir könn­ten depres­siv wer­den und das wäre ein schlech­ter Zeit­punkt, jetzt da die gan­zen New Yor­ker Psych­ia­ter, die vor Bush geflo­hen waren, bald in ihre Hei­mat zurück­keh­ren.

Mar­kus hat sich bei Netz­po­li­tik trotz­dem Gedan­ken dar­über gemacht, was die deut­sche Poli­tik aus dem Wahl­kampf ler­nen könn­te, den Oba­ma geführt hat. Man kann es glau­be ich so zusam­men­fas­sen: die ver­krus­te­ten, jahr­zehn­te­al­ten Par­tei­struk­tu­ren dürf­ten eine Gras­wur­zel­be­we­gung nahe­zu unmög­lich machen.

Aber viel­leicht könn­te die deut­sche Poli­tik ja mit was Ein­fa­che­rem anfan­gen und von John McCain ler­nen. Hier sei­ne con­ces­si­on speech:

A litt­le while ago, I had the honor of cal­ling Sena­tor Barack Oba­ma to con­gra­tu­la­te him on being elec­ted the next pre­si­dent of the coun­try that we both love.

[…]

I urge all Ame­ri­cans who sup­port­ed me to join me in not just con­gra­tu­la­ting him, but offe­ring our next pre­si­dent our good will and ear­nest effort to find ways to come tog­e­ther to find the neces­sa­ry com­pro­mi­ses to bridge our dif­fe­ren­ces and help res­to­re our pro­spe­ri­ty, defend our secu­ri­ty in a dan­ge­rous world, and lea­ve our child­ren and grand­child­ren a stron­ger, bet­ter coun­try than we inhe­ri­ted.

[zitiert nach dem Inter­na­tio­nal Herald Tri­bu­ne]

McCains Rede war klar und auf­rich­tig. Sie war von der Annah­me geprägt, dass die ame­ri­ka­ni­schen Wäh­ler klug ent­schie­den haben, wem sie in der Kri­se am meis­ten ver­trau­en, und von dem Wunsch, dass es Ame­ri­ka gut geht. McCain brems­te den Zorn und die Ent­täu­schung sei­ner Anhän­ger und schwor sie auf ein gemein­sa­mes Ame­ri­ka ein. Und als er auf Oba­mas am Tag zuvor ver­stor­be­ne Groß­mutter zu spre­chen kam („Though our faith assu­res us she is at rest in the pre­sence of her Crea­tor and so very proud of the good man she hel­ped rai­se.“), kamen mir wirk­lich fast die Trä­nen.

Zum direk­ten Ver­gleich hier noch mal kurz der Ver­lie­rer der letz­ten Bun­des­tags­wahl:

Ver­gli­chen mit dem, was wir erle­ben muß­ten in den letz­ten Wochen und Mona­ten, bin ich wirk­lich stolz auf mei­ne Par­tei, auf die Men­schen, die mich unter­stützt haben, die uns gewählt haben und die uns ein Ergeb­nis beschert haben, das ein­deu­tig ist. Jeden­falls so ein­deu­tig, daß nie­mand außer mir in der Lage ist, eine sta­bi­le Regie­rung zu stel­len. Nie­mand, außer mir!

[zitiert nach jura­bi­lis]